Im Keller nur Dosen
am 16.08.2006 von http://www.lawblog.de
Wegen eines Wasserschadens gibt es Streit mit einer Vermieterin. In den Partykeller eines Einfamilienhauses ist Wasser eingedrungen. Der vom Mieter verlegte Laminatboden ist aufgequollen. Die Vermieterin weigert sich, den Schaden zu erstatten, und zwar aus zwei Gründen:
1. “Für die Verlegung des Laminats ist keine Genehmigung eingeholt worden.”
2. “Kellerräume sind nicht für einen längeren Aufenthalt von Personen bestimmt, sondern dienen der Lagerung …
WU-Konstruktion für den Keller eines Einfamilienhauses
Heinicke und Kollegen / LG Berlin, Urteil vom 29.07.2005, Aktenzeichen: 34 O 200/05 Die Kläger hatten von der beklagten Bauträgerin ein Einfamilienhaus in Form einer vollunterkellerten Doppelhaushälfte erworben. Die Kellerwände und die Kellersohle waren …
Doofe Schmuggler
RA-Blog / Bei einer Routine-Kontrolle in Straelen (Niederrhein) fielen einem Beamten der Zollfahndung zwei Dosen im Innenraum eines PKW auf. Auf die Frage, was da denn drin sei, antworteten die Insassen des Fahrzeugs: “Tunfisch.” (Anm.: Ja, das sch…
Jura kann so spannend sein
LawBlog / Der Kollege vom Weblog “Das interessiert doch wieder keine Sau” hat mit einem prickelnden Fall zu tun. Es geht um die Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Zitat aus dem Anspruchsschreiben des Gegners: Sehr geehrter Herr *…
Macht er nicht gerne
RA-Blog / Gerade rief mich ein Mandant an, der mit seiner Vermieterin im Clinch liegt. Jetzt geht es anscheinend vor Gericht. Die Vermieterin meinte zu ihm, ihr Anwalt hätte gesagt, dass er Mietsachen nicht gerne mache. Denn die zuständige Richterin wäre &…
Abgeltungsklauseln bei starren Fristen
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind formularvertragliche Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen, die sich an “starren” Fristen und Prozentsätzen ausrichten, unwirksam, weil sie den Mieter unangemessen benachte…
Gemeinsames Konto ist nicht automatisch Beleg für eine Bedarfsgemeinschaft
Recht und Alltag / Die Führung eines gemeinsamen Kontos ist kein ausreichendes Indiz für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft. Das entschied in einem vor kurzen veröffentlichten Beschluss (Az.: L 7 AS 282/07 ER) der 7. Senat des Hessischen Landessozial…
Auch nicht
RA-Blog / Heute beim Amtsgericht. Vermieter hat Mieter verklagt wegen Nachzahlung von Nebenkosten. Ich bin der Anwalt von Mieter. RA Gegner: “Da ist noch keine einzige Nebenkostennachzahlung geleistet worden.” Richter: “Auf die Abrechnung wÃ…
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