Im Dschungel des Nebenstrafrechts
am 04.02.2008 von KunzOBlog
Seit dem 1. Januar 2007 gilt bekanntlich der neue StGB AT, was auch Auswirkungen auf sämtliche Strafbestimmungen im Nebenstrafrecht hat.
Die Strafandrohungen wurden dort nämlich nicht dem neuen Recht angepasst, sodass jeweils der Umrechnungsschlüssel von Art. 333 StGB zu Rate zu ziehen ist.
Dabei ist grundsätzlich zu unterscheiden, ob man es mit einer Übertretung zu tun hat (was zum Wegfall der Haftandrohung führt), oder ob ein Vergehen vorliegt (was typischerweise zu einer Geldstrafe führt, welche die vormals angedrohte Busse um einiges übersteigen kann).
Nicht ganz einfach ist dabei, dass es auch noch ganz-alt-rechtliche Ãœbertretungen gibt, …
Busse statt bedingter Geldstrafe?
strafprozess / KunzOBlog weist hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts ( 6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu Art. 333 StGB hin. Zu beurteilen war, ob es sich bei Art. 42 LG um eine Ãœbertretung oder um ein Vergehen handelte. Das Problem nur schon zu erkennen, er…
Zwangsmassnahmen bei Ãœbertretungen?
strafprozess / Anlässlich eines Kammer-Seminars vom 07.09.2005 in Bern wurde die Ansicht vertreten, Zwangsmassnahmen nach Art. 45 - 60 VStrR seien nur bei Vergehen und Verbrechen zulässig. Da es sich bei den Strafbestmmungen nach Art. 85 ff. MwstG um Ãœbertretun…
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen (BGer 6B_760/2007 vom 18.03.2008). In einer SVG-Strafsache erachtete die Vo…
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen. In einer SCG-Strafsache erachtete die Vorinstanz unter Berücksichtigung al…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
Stolpernde Anwälte
KunzOBlog / Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel seien, sodass nicht nur einfach die Aufhebung des kantonalen Entscheides, sondern ein konkreter Entscheid in der Sache…
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun…
Strafmilderung
strafprozess / In BGE 132 IV I E. 6.1 hatte das Bundesgericht entschieden, dass ein Beschuldigter unter dem geltenden Verjährungsrecht Anspruch auf Strafmilderung (Art. 64 zweitletzter Absatz aStGB) hat, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen sind. Da…
» 6B_422/2007 (22.01.2008)
» SR 935.51 Art. 42 A. Strafbestimmungen / II. Gewerbsmässige Wetten (Bundesgesetz betreffend die Lotterien und die gewerbsmässigen Wetten)
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
