IKEA vs. idea
am 27.05.2006 von MarkenBlog
In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. IKEA begehrt die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnemarkt bezüglich der Gemeinschaftsmarke idea (Nr. 283 952).
Die Marke idea wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 angemeldet und auf Antrag vom IKEA durch die Nichtigkeitsabteilung des …
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
EuG: IKEA vs. idea
MarkenBlog / Die Inter-Ikea Systems BV. mit Sitz in den Niederlanden hat vor der dritten Kammer des Europäischen Gerichts erster Instanz eine Niederlage erlitten (AZ.: T‑112/06). Das Gericht erkannte keine Verwechslungsgefahr zwischen der prioritären Marke …
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege…
NHL klagt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-414/05) hat die NHL Enterprises B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. Die Klage richtet sich gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes f…
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V…
IKEA gewinnt rumänische Domain
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Inter-IKEA Systems B.V. aus den Niederlanden die Domain ikea.ro erstritten. .ro ist die nationale Top-Level-Domain Rumäniens und auch dort ist die Marke des schwedisc…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
EuG: Henkel vs. HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑398/04 hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der Henkell KGaA aus Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zu entscheiden. Henkel hatte im September 1998 die nachfolgend dargest…
Henkel vs HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht. Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaft…
AUDI klagt für Vorsprung durch Technik
MarkenBlog / In der Rechtssache T-70/06 hat die AUDI AG aus Ingolstadt beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. AUDI hatte die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” für Waren und…
IKEA ruft als Vorsichtsmaßnahme eine Spielzeugeisenbahn zurück.
Recht für Verbraucher / IKEA ruft als Vorsichtsmaßnahme eine Spielzeugeisenbahn zurück, die in IKEA Restaurants verschenkt wurde. Teile der Bahn könnten sich lösen und von Kindern verschluckt werden. Dann besteht Erstickungsgefahr. IKEA möchte, dass Kunden mit Kindern,…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Die…
Volkswagen gegen HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑317/03 hat das Europäische Gericht erster Instanz die Klage der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung VARIANT für die Nizzaklasse 07, 12 und 37 abgewiesen. Volkswagen hatte die Marke in de…
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden. Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere…
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