IfM: Thesen zu einer neuen Medienpolitik
am 18.07.2008 von http://www.telemedicus.info/
ARD und ZDF in der Krise: Zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags wird heiß über Medienpolitik debattiert. Wo liegt die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender? Und welche Rolle spielen dabei die Presseverleger?
Zu diesen Fragen findet sich auf dem Internetportal der Süddeutschen Zeitung …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
Charta des digitalen Datenschutzes: Im Netz gibt es kein Vergessen
beck-blog / Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vorgeschlagen. In der interaktiven Online-Welt …
Print goes Electronic
Handakte WebLAWg / IPTV und WebTV sind für die allermeisten Verlage Medienangebote, die keinen direkten Einfluss auf ihre Kerngeschäftsfelder nehmen. Eine Geschäftsfelderweiterung hin zur Fernsehproduktion im weitesten Sinne ist aufgrund dieser Technologien weder zw…
Öffentlich-Rechtliche: Werbung oder keine Werbung?
Telemedicus / Wenn es nach Präsident Nicolas Sarkozy geht, soll das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Frankreich künftig komplett auf Werbung verzichten. Die Begründung: Beim öffentlichen Rundfunk muss Qualität das Kriterium sein. Ich will damit nicht…
Stellungnahme des ULD Schleswig-Holstein zur geplanter Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / In einer 27-seitigen Stellungnahme vom 27.06.2007 hat das Unabhängige Landeszentrum für ...…
„Wegweisende Klarstellung“ vom BVerfG erwartet
Handakte WebLAWg / Am 3. Mai fand die mündliche Verhandlung im Rundfunkgebührenstreit der öffentlich-rechtlichen Anstalten mit den Ländern vor dem Ersten Senat des BVerfG in Karlsruhe statt. Vertreter von ver.di bei der Verhandlung war Martin Dieckmann, medienpolit…
Verlage in der Krise - Quo vadis Tageszeitung?
Telemedicus / Wie sieht sie aus, die Zukunft der Zeitung - die Zeitung der Zukunft? Springer-Chef Mathias Döpfner hat darauf eine klare Antwort: E-Paper! Dabei handelt es sich um elektronische Geräte, die in der Lage sind, Informationen auf neuartigen Disp…
7. Mainzer Mediengespräch
Schmierzettel.NET / Gerade habe ich mich zum 7. Mainzer Mediengespräch angemeldet, welches am 19. Juni 2006 um 18h in der Uni Mainz stattfindet. Thema der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung: “Kohle” oder Vertrauenswürdigkeit? Zur geplanten Liberalisier…
» Thesen zu einer neuen Medienpolitik - Es rappelt in der Kiste - Kultur - sueddeutsche.de
Thesen zu einer neuen Medienpolitik Es rappelt in der Kiste,ARD und ZDF in der Krise: Zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags wird heiß über Medienpolitik debattiert. Wo liegt die Zukunft der öffentlich-rechtlich…
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