Identitätsdiebstahl 2.0
am 12.01.2007 von Handakte WebLAWg
Der Antragsteller ist 12 Jahre alt und Schüler der Klasse 6b der Antragsgegnerin, einer Realschule in I..
Am 24.2.2006 hatte ein Lehrer der Antragsgegnerin deren Schulleiter davon in Kenntnis gesetzt, dass in einem Chatroom (Single-Chat) im Internet Usernamen benutzt würden, die mit den Namen von fünf Lehrkräften der Schule identisch seien und dass unter diesen Chatnamen Lehrkräfte der Schule unter anderem mit sexuellen Begriffen und Unterstellungen beleidigt und beschimpft worden seien. Auch sein Vor- und Familienname werde dabei für ein Userprofil verwendet. Daraufhin beobachtete der Schulleiter der Antragsgegnerin den Chatroom am 26. Februar 2006, wobei er die an jenem Tag unter den Profilen mit dem Namen von vier Lehrkräften der Schule geschriebenen Beiträge ausdruckte.
Nachdem der genannte Lehrer Anzeige erstattet hatte, fand am 8.3.2006 in der Schule in Gegenwart des Schulleiters ein Gespräch zwischen zwei Polizeibeamten und dem Antragsteller statt. In diesem Gespräch gab der Antragsteller zu, unter dem Namen der Lehrerin K. ein Userprofil erstellt und bis auf eine Ausnahme die Eintragungen vorgenommen zu haben, die sich in dem von dem Schulleiter an einem Wochenende gefertigten Seitenausdruck fanden. Am 22.3.2006 fand eine Klassenkonferenz der Klasse 6b statt, in welcher der Antragsteller einräumte, das Nutzerprofil mit …
VG Hannover: Schulverweis wegen Internet-Beleidigung gegen Lehrer rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hannover (Beschl. v. 07.06.2006 - Az.: 6 B 3325/06) hatte über die Rechtmäßigkeit eines Verweis eines Schülers zu entscheiden, weil dieser im Internet seine Lehrer beleidigt hatte.Der Antragsteller, ein Realschüler, war in einem Chatroom…
Die sofortige Beschwerde des AGH Berlin vom 14.9.2006 wird zurückgewiesen
Handakte WebLAWg / Der Antragsteller war von 1977 bis 1987 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Ein im Jahr 1994 gestellter Antrag auf Wiederzulassung hatte keinen Erfolg. Am 17. August 2004 beantragte der Antragsteller erneut seine Wiederzulassung zur Rechtsanwaltschaft…
Namensmissbrauch eines Schülers
domainblog / Â… führt zum Schulausschluss. heise.de meldet, dass ein Realschulschüler die Schule wechseln musste, weil er Namen einer Lehrerin in einem Internet-Chat nutzte und despektierliche Äußerungen tat. Die Entscheidung des VG Hannover (07.06.2006, Az…
BVerwG 6 P 2.05
Bundesverwaltungsgericht / I. Im Herbst 2002 war die mit Besoldungsgruppe A 15 bewertete Stelle des Sonderschulrektors an der Peter-Jordan-Schule für Lernbehinderte neu zu besetzen. Der Absicht der Beteiligten, der Gesamtkonferenz der Schule den Lehrer an Sonderschulen M. v…
DIE ERSTE
LawBlog / Gerade die erste einstweilige Verfügung in diesem Jahr erwirkt: 1. Der Antragsgegnerin wird es es untersagt, über den Antragsteller wörtlich oder sinngemäß zu behaupten, der Antragsteller - verursache nachts (durch Besuche) übermäßigen Lär…
Kein Jahresempfang im Kino in Hameln
Handakte WebLAWg / Rechtsanwalt Rieger ist Eigentümer eines Gebäudes in Hameln, in dem sich unter anderem auch Kinosäle befinden. Er beabsichtigte am Samstag, den 12.01.2007 dort einen Jahresempfang mit Musikdarbietung durchzuführen. Die Stadt Hameln hatte bereits…
Verweis eines Schülers bei Aufruf zum Töten einer Lehrerin zulässig
Handakte WebLAWg / Der Aufruf eines Schülers zum Töten einer Lehrerin kann einen schriftlichen Verweis nach sich ziehen. Das VG Berlin hat in einem jetzt veröffentlichen Urteil eine dahingehende Maßnahme der Schule, gegen die der betroffene Schüler gerichtlich vor…
AGG-Urteil: Gleiche Bezahlung für alle! Herr Lehrer …
JuracityBlog / das forderte eine Lehrerin an einer Schule, die zu 90 % Jungen unterrichtet und berief sich auf § 611 a BGB, der sich heute im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz - AGG wiederfindet. Die Lehrerin war gemeinsam mit einer weiteren Kollegin und vier…
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