Ich wähl’ Grün-Weiß!
am 25.09.2006 von http://alleswasrechtist.wordpress.com
Wie der Spiegel in seiner heutigen Ausgabe berichtet, plant die Bremer Bürgerschaft, die Wahlbeteiligung bei den kommenden Landtagswahlen mit einer bislang beispiellosen Aktion zu erhöhen: Statt wie üblich in muffigen Grundschulen soll der Wähler direkt auf dem Straßenfest, in der Kneipe oder beim Tanken abgeholt werden. Ebendiese Standorte sollen am Wahltag als Wahllokale fungieren.
Ich finde die Idee gut. Sicherlich nicht das Allheilmittel gegen sinkende Wahlbeteiligungen, aber die wohl einfachste Methode, mehr Wähler zu mobilisieren. Da lässt es sich auch verschmerzen, dass der Bürgerschaftspräsident das böse Wort vom …
Bremer Studienkontengesetz verfassungswidrig?
JuracityBlog / Das Bremer Studienkontengesetz sieht für Studenten mit Hauptwohnsitz in Bremen ein sog. Studienguthaben von 14 Semestern vor. Auswärtige Studenten erhalten lediglich ein Guthaben von 2 Semestern. Das Gesetz sieht weiter vor, dass nach Verbr…
Werder Bremen bringt den Transfair-Ball ins Spiel
Menschenrechte / "Werder Bremen ist sich seiner sozialen Verantwortung bewusst": So begründete Werder Geschäftsführer Klaus Allofs gestern bei der Markteinführung des neuen Transfair-Fußballs das Engagement des Deutschen Meisters für faire Produktions…
Der Verteidiger von Kurnaz
kanzlei-hoenig.info / Der Tagesspiegel berichtet in seiner heutigen Ausgabe über Bernhard Docke, Jahrgang 1955, Fachanwalt für Strafrecht in Bremen: Eines Tages vor fünf Jahren kam eine Türkin in seine Kanzlei: Sie hieß Kurnaz, ihr Sohn war in…
Der Wähler hat die Verantwortung
Andere Ansicht / Wenig Wachstum, hohe Arbeitslosigkeit, zaghafte Reformen, handwerkliche Schlamperei - das wird wohl auf absehbare Zeit erstmal so bleiben. Nur eines ist auch klar: Die Verantwortung dafür trägt letztendlich der Wähler. Jedes Volk hat die Regierun…
Bremer Schnecken
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wir kennen alle die Bremer Stadtmusikanten; ganz oben kommt ein weiteres Tier dazu, die Schnecke, denn:Als erstes Bundesland führt Bremen ein generelles Tempolimit von 120 Stundekilometern auf Autobahnen ein. Verkehrs- und Umweltsenator Rainer Loske…
Köhler unterschreibt nicht
Jurabilis / Die Frage, ob ein Bundespräsident etwas unterzeichnen muss, hat schon unzählige Studenten in den Kleinen Übungen begleitet. Das Ganze war nie nur theoretischer Natur und es ist immer noch aktuell:Die Verfassungsrichter prüfen derzeit, ob der…
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