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Ich so bei der Polizei

am 20.03.2008 von chris.blog » Jura

„Was machst du eigentlich bei der Polizei?“, wurde ich gestern gefragt. Eine gute Frage! Dass ein Rechtsreferendar bei Gericht ausgebildet wird, bei der Staatsanwaltschaft und beim Rechtsanwalt, leuchtet ein. Aber welche Tätigkeit übt ein Referendar bei der Polizei aus?
Bei unserem Freund und Helfer arbeiten nicht nur die „klassischen“ Polizisten, also Polizeivollzugsbeamte in sexy Uniformen, sondern auch jede Menge anderer Beamte und Angestellte. Unter anderem auch Juristen. Denn die Polizei ist ja nichts weiter als eine Verwaltungsbehörde. Und wie das so ist bei Verwaltungsbehörden, haben die sehr viel mit Verwaltungsrecht zu tun (die Polizei zudem viel mit Straf- und Strafverfahrensrecht), so dass gerade die höheren Positionen oft mit Juristen besetzt sind.
Meine Ausbilderin, ihres Zeichens Oberregierungsrätin, leitet das Dezernat Recht der Polizeidirektion Oldenburg. Letztere ist eine von sechs regionalen Polizeidirektionen in Niedersachsen (daneben: Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg und Osnabrück), die ihrerseits direkt dem Innenministerium unterstellt sind. Streng rechtstechnisch gesehen gibt es unterhalb der Polizeidirektionen keine Polizeibehörden mehr. Zwar unterstehen den Polizeidirektionen die Polizeiinspektionen, -kommissariate etc.; diese sind aber keine eigenen Behörden. Wenn das Polizeikommissariat Wildeshausen handelt, dann ist dieses ein Handeln der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land und somit eines der Polizeidirektion Oldenburg. Ich arbeite allerdings direkt bei der Polizeidirektion, ohne dass es einer solchen Zurechnung bedürfte.
Anders als in den ersten beiden Stationen meines Referendariats hat meine Tätigkeit bei der Polizei bislang keine Auswirkungen auf die Praxis. Alle meine bisherigen Akten waren reine Übungsfälle, die in Wahrheit längst abgeschlossen sind. Die letzte Akte war zwar keine Übungssache; hier sollte ich eine Antrags- und Klageerwiderung in …

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