Verfassungsbeschwerdeverfahren: Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen
Schnüffelblog | 13. Juni 2007 — Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisi…
Union und SPD sind sich im Grundsatz über den heimlichen Zugriff auf die Computer von Verdächtigen einig. Dazu hat Farlion eine sehr passende Bildergeschichte verfasst. Zur Sinnlosigkeit der fast beschlossenen Online-Durchsuchung schreibt auch Ulf Buermeyer in der Online-Strafrechtszeitschrift HRR in seinem Beitrag Die "Online-Durchsuchung". Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme:
Damit erwei…
» Vollständiger ArtikelSchnüffelblog | 13. Juni 2007 — Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisi…
strafprozess | 25. April 2007 — An dieser Stelle möchte ich auf einen Aufsatz von Ulf Buermeyer*, der in der Ausgabe April 2007 der Online-Zeitschrift HRRS erschi…
Schnüffelblog | 25. April 2007 — Der Schweizer Kollege Konrad Jeker macht auf einen interessanten Aufsatz von Ulf Buermeyer bei hrr-strafrecht.de aufmerksam: Die "…
staatsrecht.info | 7. August 2007 — Es ist ja fast schon spannend genug, dass sich Beck-online auf Chip beruft, aber noch interessanter ist natürlich, was BKA-Chef Zi…
blat.antville: Simon's Blawg | 27. Februar 2008 — im aktuellen Verfassungsschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen (Pressemeldung): "§ 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt. 2 VSG, der den heimli…
staatsrecht.info | 27. Februar 2008 — Wie erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht soeben die Regelungen des nordhrein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes zur so …
RA-Blog | 21. Januar 2008 — Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und renitenter Träger einer Spottfrisur, bei Abgeordn…
Handakte WebLAWg | 5. Februar 2007 — § 102 StPO regelt die Dursuchung strafprozessual als offen durchzuführende Ermittlungsmaßnahme. Die heimliche Durchsuchung de…
Schnüffelblog | 29. Januar 2008 — Der Kollege Boecker hatte hier gerade einen Lesebefehl erteilt. Ein weiterer gilt einem Artikel von Burkhard Schröder bei Telepoli…
IT-Blawg | 24. Januar 2007 — Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sin…
Onlinedurchsuchung - Der gro�e Sp�hangriff: Union und SPD sind sich im Grundsatz �ber den heimlichen Zugriff auf die Computer von Verd�chtigen einigen. Sie streiten nur noch �ber die rechtlichen Details.INNE,innere_sicherheit,Onlinedurchsuchung,Bundestrojaner,