BPatG: Unterschriftsmangel II
MarkenBlog | 29. November 2010 — 33 W (pat) 14/10 Leitsätze: Unterschriftsmangel II Zur schriftlichen Ausfertigung eines Beschlusses des Deutschen P…
Ich geh’ denn mal in den Ruhestand
Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Man…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Löschung , Patent , Wortmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Bpatg 30. Senat , Liquidrom
Erschienen 1. Februar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Granny-Smith
markenrecht24.de | 7. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) wird der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutsc…
Komplexität der konkreten Gesamtgestaltung
markenrecht24.de | 4. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 305464124 im Register des Deutsch…
BPatG, 33 W (pat) 14/10 – Unterschriftsmangel II
ipweblog.de | 31. Dezember 2010 — BPatG, Entscheidung vom 16. November 2010 – 33 W (pat) 14/10 – Unterschriftsmangel II Amtliche Leitsätze: Zur schriftlich…
(Markenrecht) BPatG vom 20.1.2011: Noch keine Entscheidung über die Hl.Hildegard ? (28 W (pat) 114/10)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 16. Februar 2011 — Die Antragsteller hatten eine Wortbildmarke mit einer comicartigen Darstellung mit der Bezeichnung hl. Hildegard angemeldet. …
BPatG: Gelbe Seiten Yellow Pages
MarkenBlog | 18. Dezember 2008 — 25 W (pat) 111/06 Beschluss In der Beschwerdesache betreffend 396 44 690.6 S 297/04 Lö hat der 25. Senat (Marken-…
Widerspruchsrücknahme: BPatG: Wirkungslosigkeit eines Beschlusses nach Widerspruchsrücknahme
MarkenBlog | 1. Dezember 2009 — 27 W (pat) 55/09 Leitsatz: Wirkungslosigkeit eines Beschlusses nach Widerspruchsrücknahme 1. § 269 Abs. 3 Satz 1 …
Die Wortmarke “Maxitrol, Az. 30304514, wurde bösgläubig angemeldet und ist deswegen zu löschen
markenrecht24.de | 7. Juli 2010 — Dies entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.04.2010, Az. 25 W (pat) 151/09 – Maxitrol). In den Ent…
Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
BPatG: Sie haben das Schreiben des Markenamtes (DPMA) nie erhalten? Pas de problème, madame!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — BPatG, Beschluss vom 03.02.2009, Az. 24 W (pat) 43/06 § 94 Abs. 1 MarkenG, § 3 Abs. 3 VwZG Das BPatG hat zu der Frage entsc…
