Ganz schlechter Stil oder "Ich nehme Schäuble beim Wort!"
Schnüffelblog | 3. Juli 2007 — Der Leser mag sich jetzt vielleicht fragen, wie ausgerechnet ich, der ich die Pläne und Forderungen von WibaS (aka: OSM) durchaus …
Von WibaS ist man zwischenzeitlich ja nun schon einiges gewohnt. Aber so ein Tobak am Tag der bundesweiten Proteste... Jetzt wird kolportiert, dass er die Geheimdienstarbeit nicht mehr vom PKG kontrolliert sehen will, weil andere Geheimdienste ein Problem mit dieser Transparenz hätten. Stichwort BND: die sollen letzthin wieder gesetzeswidrig Journalisten bespitzelt haben. ter hat auf dem r-archiv letzthin was sehr Lesenswertes zur Kontrolle der Geheimdienste gechrieben. Wenn WibaS keine Kontrolle des Geheimdienstes mehr haben will: Warum will er sie nicht direkt als geheime Bundespolizei etablieren? Wäre ihm der zu erwartende Aufschrei etwa zu groß? Warum stellt er sich gegen etablierte und bekannte Personen, die das genaue Gegeneil fordern, wie beispielsweise Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer oder den früheren BND-Chef Hansjörg Geiger, die ihrerseits sogar eine Verbesserung der Geheimdienstkontrolle fordern? Es geht aber noch weiter: Zunehmende Schwierigkeiten habe er damit, dass ein Terrorist den gleichen Schutz des …
» Vollständiger ArtikelSchnüffelblog | 3. Juli 2007 — Der Leser mag sich jetzt vielleicht fragen, wie ausgerechnet ich, der ich die Pläne und Forderungen von WibaS (aka: OSM) durchaus …
Schnüffelblog | 1. Oktober 2007 — Heise online zitiert Schäuble: Ich mache den Menschen gar keine Angst. Das kann man mit guten Argumenten auch durchaus anders se…
LawBlog | 31. Mai 2008 — Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat laut Süddeutscher Zeitung zunehmende Schwierigkeiten damit, dass ein Terrorist den …
Reuters | 29. Mai 2009 — Berlin (Reuters) - Der Bundestag will die deutschen Geheimdienste nach den Affären der vergangenen Jahre stärker an die Kandare…
Handakte WebLAWg | 21. Mai 2006 — Der ehemalige Geheimdienstkoordinator wehrt sich gegen die Vorwürfe, er habe von der Bespitzelung von Journalisten durch den BN…
RA J. Melchior, Wismar | 1. Juni 2008 — Wenn das zutrifft, was die SZ quasi nebenbei über Äußerungen des Herrn OSM auf einer Tagung der Politischen Akademie Tutzing …
Schnüffelblog | 8. Juli 2007 — Ein (angebliches?) Interview mit WibaS, das ich hier vorab kommentiere. Im Usenet ist es im Volltext zu finden. Ich denke, dass es…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Juni 2011 — Wir hatten vor einiger Zeit hier ja die Diskussion um das Ipad in der JVA (vgl. hier). Die Geschichte geht weiter. Dre Kolleg…
Schnüffelblog | 3. August 2007 — Nein, ausnahmweise sind WibaS&Co. mal nicht das Thema (es ist ja Sommerpause ;-)). Der ist nämlich Baujahr '42. 66 Jahre... In…
Der Rechthaber | 23. September 2009 — Unlängst las ich in einer staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakte mal wieder, dass dieselbe außer Kontrolle geraten war. Die A…