Arbeitsgerichtsurteile: Einige Arbeitsgerichtsurteile zum CGZP-Tarifvertrag
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …
Auf vielzähligen Briefbögen von Kollegen und Kolleginnen findet sich der Hinweis: "zugelassen am LG … und OLG …“. Solcherlei ist Gegenstand mehrerer gerichtlicher Entscheidungen. Die Ausrede des Kollegen, er wolle eben nicht von Mandanten vor einem Amtsgericht belästigt werden, war für mich neu. In der Sache selbst sehen einige Gerichte (wohl die Mehrheit) in dieser Aussage eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und einem irreführenden Charakter (z.B. AnwG Hamm, Beschluss vom 09.01.2008 – AR08/06 und AnwGH Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 01.04.2011 – 2 AGH 50/10). Anders das OLG Saarbrücken (BeckRS 2008, 01424). Dieses kam zu der Auffassung, dass solch ein Zusatz nur nachteilige Wirkungen für die Reputation der Kanzlei nach sich ziehe, da potentiellen Mandanten den Rückschluss ziehen würden, diese Kollegen dürften nur bei…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. August 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2011 — Ab 2012 erhöht sich die Regelleistung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II. Eine Übersicht findet sich auf http://sozialrecht-…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Mai 2010 — Das LAG Köln legt dem EUGH Fragen zum deutschen Befristungsrecht vor. Diese beziehen sich vor allem auf die Wirksamkeit und Anford…
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. April 2010 — Manchmal freuen wir uns auch über eine Einigung auf 3,59 €. In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Chemnitz ging es um rückwi…
Arbeitsrecht Chemnitz | 5. April 2011 — In einer Sache, wo heute die Frist abläuft, versuchen wir seit Nachmittag einem ca. 450 km entfernten Arbeitsgericht den Schriftsa…
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. November 2010 — Weil eine Mutter einen (!) Tag Mutterschaftsgeld bekam, sollte dem Vater in Elternzeit ein Monat kein Elterngeld zustehen. Das LSG…