ICANN
am 04.07.2005 von domainblogNach dem öffentlich wurde, dass die US-Regierung weiter die Kontrolle über das Internet und gegenüber ICANN ein Vetorecht behält, hat sich auch CENTR, die europäische Länderkennungsverwaltervertretung (The Council of European National Top-Level Domain Registries) geäußert. Dort erkennt man die Äußerungen der US-Regierung an, winkt aber mit der …
ICANN und VeriSign
domainblog / Bret Fausett hat sich die neuen Verträge zwischen ICANN und VeriSign angeschaut und analysiert (Podcast). Beide Seiten haben gewonnen, doch Dritte bleiben außen vor. ICANN hat bekommen, was sie wollte: Kontrolle über die Roots. Auf V…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
Denic verteidigt sich
domainblog / Die Konkurrenten um die .net-Verwaltung haben einige Kritikpunkte gegen DENIC als mögliche .net-Verwaltung vorgebracht: DENIC habe zu wenig Markterfahrung, sie betreibe lediglich ein lokales Geschäft, würde ICANN (und da die ccNSO) nic…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Der Ombutsmann berichtet
domainblog / Gestern hat der ICANN-Ombutsmann seinen jährlichen Bericht vorgelegt. Ombutsmann Frank Fowlie prüft Beschwerden von Mitgliedern der ICANN-Gemeinschaft, die sich von ICANN falsch oder schlecht behandelt fühlen und versucht den Konflik…
ICANN und VeriSign (III)
domainblog / Wieder beschäftigt sich Bret Fausett in seinem aktuellen Podcast mit den Streitbeilegungsvertrag zwischen ICANN und VeriSign. Der Vertrag ist noch nicht abgeschlossen, sondern steht zur Diskussion. Das ICANN-Board zeigte in einer Versammlung a…
Deutsche Meister in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit großer Mehrheit für eine Höherstufung des deutschen Meister-Abschlusses in dem EU-System der Berufsanerkennung ausgesprochen. Damit erkennt nun auch das Gemeinschaftsrecht ausdrücklich die ho…
ICANNblog-Radio
domainblog / Heute führt Bret Fausett in seinem Podcast die Bewerbung gegenüber ICANN für .xxx vom November 2000 (!) vor. Der Schutz von Kindern sei höchste Priorität, erklärt der Bewerber vor dem »Prüfungsausschutz«…
Glos stärkt EZB den Rücken und betont Autonomie
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat sich gegen politischen Druck auf die Europäische Zentralbank (EZB) ausgesprochen und deren alleinige Entscheidungshoheit über die Zinspolitik betont. Ich bin der Meinung, dass d…
.net Evaluation
domainblog / Wie ICANN bereits am Montag verlautbarte, übernimmt die Überprüfung der Kandidaten für die .net-Verwaltung das unabhängige Unternehmen Telcordia Technologies, Inc. Darüber hinaus wird auch eine Gruppe von internationale…
ICANN-Chef Paul Twomey im Gespräch
domainblog / Domainname.fr griff sich vergangene Woche den ICANN Präsidenten Paul Twomey ab, als dieser in Brüssel weilte, und führte mit ihm ein Gespräch über Paul Verhoefs Gang nach Brüssel, Probleme mit VeriSign und einem mög…
EuGH: Haftung von Mitgliedstaaten für offenkundige Verstösse ihrer obersten Gerichte gegen EU-Recht
Think Law BLawG / Für Schäden, die Personen dadurch entstanden sind, dass ein Oberstes Gericht offenkundig gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen hat, haften Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Eine Begrenzung der Haftung auf Fälle vorsä…
Informationen für Fondsanleger
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Anleger, der in einen Investmentfonds investiert, muss alle Informationen über den Fonds haben, um sich über die Anlage und die damit verbundenen Risiken informieren zu können. Diese Auffassung vertritt die Bundesregierung in ihrer…
Krieg gegen den Terror - Stockfinster, USA 2006
blat.antville: Simons Blawg / Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 bereitete Vizepräsident Dick Cheney die amerikanische Öffentlichkeit darauf vor, dass die Regierung on the dark side, auf der stockfinsteren, verborgenen Seite, agieren müsse. Chene…
Freiheitsredner
blat.antville: Simons Blawg / Ehrenamtliches Bürgerengagement am Puls der Zeit mit bester Intention: Freiheitsredner sind Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine bessere Balance zwischen Privatsphäre und Selbstbestimmung einerseits und den Kontrollrech…
Freiheitsredner
blat.antville: Simons Blawg / Ehrenamtliches Bürgerengagement am Puls der Zeit mit bester Intention: Freiheitsredner sind Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine bessere Balance zwischen Privatsphäre und Selbstbestimmung einerseits und den Kontrollrech…
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