I 50/07: Drogensucht nicht per se invaliditätsbegründend
am 14.11.2007 von Blawg von David VasellaDas BGer hält (erneut; ständige Rsp.) fest, dass ein Anspruch auf eine Invalidenrente nicht wegen Alkoholismus oder einer anderen Drogensucht begründet ist; eine Sucht wird erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die …
9C_249/2007: Sachl. und zeitl. Zusammenhang zwischen Arbeitsunfähigkeit u. späterer Invalidität (berV), Änderung der Rsp. (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Strittig war hier die Leistungspflicht der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge für Invalidenrenten zugunsten eines Versicherten. Dieser Anspruch setzt u.a. einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während der Dauer des Vor…
9C_99/2008: Alkoholismus keine Krankheit (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Wie das BGer am 3. Juli 2008 entschied, muss ein schwerer Alkoholiker die Frage Bestanden in den letzten fünf Jahren jemals Krankheiten oder erlitten Sie einen Unfall? bei der Aufnahme in die BVG-Stiftung nicht bejahen, wenn er zum fraglichen Zeitpu…
9C_172/2007: Vorsorgefall Tod und Invalidität (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ein ehemaliger Kellner löste sein Arbeitsverhältnis nach Eintritt einer schweren Krankheit auf, da er die vorher nebenberuflich ausgeübte Beratungs- und Konfliktlösungstätigkeit im Partnerbereich zu einer selbstständigen Erwerbstätigkeit auswe…
Weihnachtsgeldkürzung – geht das?
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Über durchschnittlich 1609 € Weihnachtsgeld können sich deutsche Beschäftigte dieses Jahr freuen. Doch was ist, wenn der Chef die Sonderzahlungen kürzt oder ganz streicht? Einen Anspruch auf „Weihnachtsgeld“ hat man in 3 F&#…
4A_442/2007: Auslegung von AVB (Bewertung der Schwere von Verletzungen)
Blawg von David Vasella / Die Klägerin forderte nach einem schweren Reitunfall die vertraglichen Leistungen von einer privaten Unfallversicherung. Das BGer, das den Sachverhalt nicht frei prüfen konnte, weil keine UVG-Leistung strittig war, legt die AVB aus und weist die Be…
Arzt nach Sex mit Patientin zu Freiheitsstrafe verurteilt
MediBlawg / Der Stationsarzt eines Nervenkrankenhauses ist wegen einer intimen Beziehung mit einer Patientin zu einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Amtsgericht Würzburg sprach den 55-Jährigen…
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