HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig
am 04.02.2008 von Verschmelzungsbericht
Das LG München I hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) den Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 25. Oktober 2006, mit dem unter anderem der Verkauf der Bank Austria Creditanstalt an UniCredit genehmigt wurde, für nichtig erklärt. Im Kern hatten eine Reihe von Aktionären der HypoVereinsbank vorgeworfen, die CA Aktien unter Wert an den neuen Konzernherren UniCredit verkauft zu haben.
Bisher liegt leider nur eine Pressemitteilung des Gerichts vor. Die Urteilsgründe des nicht rechtskräftigen Urteils sind noch nicht veröffentlicht. Nach der Pressemitteilung begründet das Gericht die Nichtigerklärung im wesentlichen damit, dass der Inhalt des Business Combination Agreements (BCA) mit UniCredit aus dem Jahr 2005 den Aktionären in der Einladung nicht ausreichend offengelegt wurde (§ 124 Abs. 4 AktG). Dieser Vertrag sei für das Verständnis des CA Verkaufs von zentraler Bedeutung. Außerdem sei auf der HV die Frage eines Aktionärs nach dem Unternehmenswert der CA bei Zugrundlegung eines niedrigeren Risikozuschlags nicht beantwortet worden (§ 131 AktG).
Konzernrechtlich höchst …
Squeeze-out Beschluss bei HypoVereinsbank kann eingetragen werden
Verschmelzungsbericht / Das LG München I hat am 24. April 2008 entschieden, dass der Squeeze-out Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 26./27. Juni 2007 in das Handelsregister eingetragen werden kann (siehe Pressemitteilung des Gerichts vom 24.4.2008).…
Ein „juristisches Schlachtengetümmel“ …
Unternehmensrechtliche Notizen / … bei der Bayerischen Hypo- und Vereinsbank Aktiengesellschaft (HVB) beschreibt Joachim Jahn in der FAZ. Der vom Stimmrecht ausgeschlossene (§ 136 AktG) Mehrheitsaktionär (UniCredit) erhebt Anfechtungsklage (§§ 243, 246 AktG) gegen einen Bes…
Squeeze-Out-Beschluss kann ins Handelsregister eingetragen werden
Handakte WebLAWg / Der Beschluss der Hauptversammlung der HVB vom 26./27. Juni 2007, nach dem die Aktien der übrigen Aktionäre der HVB auf den Hauptaktionär UniCredito übertragen werden (sog. Squeeze out), kann in das Handelsregister eingetragen werden. UniCredit…
Mitteilungspflicht des Gründungsaktionärs
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Mitteilungspflicht nach § 20 Abs. 1 AktG über eine Kapitalbeteiligung von mehr als 25 % an einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft unterliegen Unternehmen bereits als Gründungsaktionäre. Die Sanktion eines temporären Rechtsverlustes…
Mitteilungspflicht des Gründungsaktionärs
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Mitteilungspflicht nach § 20 Abs. 1 AktG über eine Kapitalbeteiligung von mehr als 25 % an einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft unterliegen Unternehmen bereits als Gründungsaktionäre. Die Sanktion eines temporären Rechtsverlustes…
Umfassendes Einsichtsrecht des besonderen Vertreters (§ 147 II AktG)
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Landgericht München I ( 5HK O 12570/07) hat am 6.9.2007 den von der Hauptversammlung der HVB AG bestellten besonderen Vertreter (RA Dr. Heidel) mit umfassenden Einsichtsbefugnissen ausgestattet. Das interessante und ausführlich begründete Urt…
BGH: Ausgeschlossener Aktionär kann weiter anfechtungsbefugt sein
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Hauptversammlung stimmte der Verpflichtung zur Übertragung des Gesellschaftsvermögens gem. § 179a AktG zu. Dagegen erhob ein Aktionär eine Anfechtungsklage (§§ 243 ff AktG). Nach Klageerhebung erging ein Hauptversammlungsbeschluss…
Streit über hohe Abfindungen
Handakte WebLAWg / Viel Gesprächsstoff bietet derzeit die HypoVereinsbank. Anfang dieser Woche kündigten die beiden Vorstände Stefan Jentzsch und Christine Licci. Seitdem ist nicht nur Bankchef Dieter Rampl unter Druck. Die Bank steckt in einer veritablen Führungsk…
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» Justiz in Bayern - Landgericht München I - PM - Hauptversammlungsbeschluss der HypoVereinsbank nichtig
Pressemitteilung 05/08"> <meta name="date" content="31.01.2008"> <meta name="X-Imperia-Live-Info" content="e42d712f-d20c-6815-17c0-c3f4b1657e0c/1/98/103/117/477/479/2006/2263/5959"> <!-…
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