Hussam S. vor Gericht, Gezogenes Schwert weiter Online

Ein Amerikaner in einem orangenen Overall steht vor seinen Entführern. Er sagt einige Sätze zu seinen persönlichen Verhältnissen, dann wird ihm von den islamistischen Terroristen der Kopf abgeschlagen. Dieses Video und weitere, unfassbar grausame Filme über Hinrichtungen und Terroranschläge soll der 25jährige Hussam S. verbreitet haben. Morgen, am Montag, beginnt der Prozess gegen ihn vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Der Generalbundesanwalt wirft ihm vor, er habe damit Werbung für Terrorganisationen wie Al Qaida oder die Islamische Jihad Union machen wollen und um Mitglieder werben wollen. Hussam S. sagt dazu bislang nichts. Und die Internetseite, die ihm zugerechnet wird, steht ist weiter online!

Seit Juli 2010 und damit schon seit 16 Monaten sitzt Hussam S. in Untersuchungshaft – zuletzt in der JVA Wittlich. Bis zu zehn Jahre Gefängnis drohen ihm nach den Buchstaben des Gesetzes, wegen der Unterstützung und der Werbung für eine terroristische Vereinigung. Für ihn ganz konkret geht es wohl um eine Strafe bis zu sechs Jahren Haft, wie man aus Justizkreisen hört. Ermittler bezeichnen seinen Fall als einen der schwersten im Bereich der Internet-Propaganda in den vergangenen Jahren.

Und trotzdem ist es der Bundesanwaltschaft und dem Bundeskriminalamt bislang nicht gelungen, die Internetseite auf der Videoplattform Youtube löschen zu lassen, die dem Angeklagten zugerechnet wird. Nach wie vor ist die Seite Online, Videos mit Osama Bin Laden sind dort ebenso zu sehen, wie Botschaften von Predigern des so genannten „Heiligen Krieges“ der islamistischen Terroristen. Als Symbol für sich selbst, als so genannter Avatar, hat der Angeklagte auf dieser Seite offenbar das Bild von Cünyet Ciftci gewählt, der als erster deutscher Selbstmordattentäter gilt. Und der Name des Kanals ist nicht weniger martialisch: aus dem Arabischen übersetzt bedeutet er: Gezogenes Schwert und gilt als Symbol für den gewaltbereiten Kampf.

Zunächst 21 Verhandlungstage bis Ende des Jahres hat der Vorsitzende Richter Andreas Völpel für den Prozess angesetzt. Doch möglicherweise wird der Prozess über den Dezember hinaus andauern, denn bislang…