Alle Blogs » “Hunderwasserhaus”- zum Dritten

“Hunderwasserhaus”- zum Dritten

am 06.08.2006 von Handakte WebLAWg

Zum dritten Mal beschäftigte die Frage der (Mit-) Urheberschaft des Architekten und Planverfassers Univ.Prof Dipl.Ing. Josef Krawina am Hundertwasserhaus das österreichische Höchstgericht.
Nachdem im Provisorialverfahren Krawinas (Mit-) Urheberschaft bejaht worden war, verneinte das OLG Wien als Berufungsgericht im Hauptverfahren dies. Zu Unrecht, erkannte Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung “Hunderwasserhaus III. (10 S. PDF) ”
Das Berufungsgericht habe entscheidende Aspekte unberücksichtigt gelassen. Nach Ansicht des Höchstgerichtes hängt die Beantwortung dieser Frage davon ab, inwieweit die verwendeten Formelemente, die auf den Architekten zurückgehen, technisch bedingt sind oder inwieweit sie der Form halber, aus Gründen des Geschmacks, der Schönheit, der Ästhetik gewählt wurden.
Nur bei künstlerischer Ausgestaltung eines trotz Anweisungen Dritter bestehenden gestalterischen Spielraums erwirbt der Planverfasser Urheberrechte am Plan oder am plangemäß …

Aller guten Dinge sind drei...

decker.eu / Zum dritte Mal beschäftigte die Frage der (Mit-) Urheberschaft des Architekten und Planverfassers Univ.Prof Dipl.Ing. Josef Krawina am Hundertwasserhaus das österreichische Höchstgericht. Nachdem im Provisorialverfahren Krawinas (Mit-) Urheb…

BauR: Verkörperter Architektenfehler muss nicht mehr gerügt werden

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH (Urteil vom 11.10.2007, AZ: VII ZR 65/06) hat entschieden, was eigentlich logisch, trotzdem aber rechtlich bislang nicht endgültig geklärt war: Haben sich Mängel der Planung oder Bauüberwachung bereits im Bauwerk verkörpert, setzt der S…

Schlüsselfrage

decker.eu / Wer nicht wirbt, stirbt!“ Dieses - Henry Ford zugeschriebene - Zitat beansprucht sowohl in der konventionellen als auch in der Online-Werbewelt Gültigkeit. Für viele Werbende verläuft die Grenze zwischen zulässiger und unzulässiger Werbu…

BGH X ZR 1/05 - Pumpeinrichtung: Zur Frage der äquivalenten Patentverletzung

ipweblog.de / Im Urteil BGH, Urt. v. 17. April 2007 - X ZR 1/05 - Pumpeinrichtung äußert sich der Senat zur Frage der äquivalenten Patentverletzung. -> Verletzungsform -> Benutzung in abgewandelter Form Leitsatz: “Zur Beantwortung der Frage, ob eine als…

Märklin unterliegt im Gerichtsstreit

Handakte WebLAWg / Der Modellbahnhersteller Märklin ist mit seiner Klage gegen den Konkurrenten Piko wegen Plagiatsvorwürfen vor dem Kölner Landgericht gescheitert. Die Klage, die sich auf ein Modell des ICE bezieht, wurde als unbegründet zurückgewiesen, ein Vers…

MarkenR: Der Goldhase

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die bekannte Schokoladenfirma Lindt hat die Form ihres “Lindt Goldhasen” - also des Schokoladen-Osterhasen - bereits 2001 beim HABM Alicante als dreidimensionale Marke für Europa schützen lassen. Dass die Schokoladenfirma Riegelein ein…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »