Hunde können Haushaltsgegenstände sein

Dies hat das OLG Celle letztes Jahr in einem Beschluss festgestellt (Beschl. v. 11.08.2009, 17 AR 8/09).

In dem etwas kuriosen Fall stritten Ehegatten im Rahmen einer Scheidung um die Herausgabe des Hundes. Zunächst hatte sich die Zivilabteilung des Amtsgerichts aufgrund der Einwendung des Ehemannes, bei dem Hund handele es sich um Hausrat und daher sei das Familiengericht zuständig, für unzuständig erklärt. Doch auch das Familiengericht hielt sich für unzuständig, da ein Hund keine Sache und damit kein Hausrat sei.

Der Familiensenat des OLG Celle hat daraufhin entschieden, dass dann, wenn einer der Beteiligten ausdrücklich geltend mache, dass es sich bei der streitgegenständlichen Sache um einen Haushaltsgegenstand handele, das Familiengericht zuständig sei. Diese Zuständig…

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Themen: Bgb , Scheidung , Trennung , Hausrat , Familiensache , Haushaltsgegenstand
Rechtsgebiet: Familienrecht

Erschienen 30. April 2010 auf http://rechtgesprochen.wordpress.com.

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