Hunde-Content (ausnahmsweise)
am 22.10.2006 von LawBlogAshley, auf dem Boden …
Ashley Cole kassiert Schadensersatz
Handakte WebLAWg / Der englische Nationalverteidiger Ashley Cole erhält von der Boulevard-Zeitung News of the World Schadenersatz in unbekannter Höhe. In zwei Artikeln am 12. und 19. Februar dieses Jahres hatte die Zeitung dem 25 Jahre alten Linksverteidiger vom Jen
Tiere im Markenregister (02: Hunde, Wölfe Füchse)
MarkenBlog / 3.1.8 Hunde, Wölfe, Füchse Anzahl der Marken: 1514 Älteste Marken: Registernummer: DT1787 Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum: 01.10.1894 Registernummer: DT11996 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldedatum: 01.10.1894 3.1.9 Boxer, Bulldoggen Anzahl der Marke
Große Hunde müssen angeleint werden
ElbeBlawg / Zwei Hunde mit einer Schulterhöhe von mehr als 50 cm können eine Gefahr darstellen, wenn sie unangeleint in einer stark frequentierten Fußgängerzone gehalten bzw. mitgeführt werden. Es erscheint nicht unverhältnismä
Achtung falscher Hase
MarkenBlog / Fundstück zu Ostern! 30362103 Nizzaklassen: 18; 20; 21; 31; 44 Waren und Dienstleistungen: Bekleidungsstücke für Tiere, Maulkörbe, Halsbänder und Leinen für Haustiere, insbesondere für Hunde und Katzen; Körbe, Kissen und Decken für Haus
OVG Rheinland Pfalz:Hunde müssen angeleint werden
Rechtblog / Hunde müssen in der Verbandsgemeinde Trier-Land innerhalb der bebauten Ortslage angeleint werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Trier-Land sieht vor, dass Hund
Waffenschein für Hunde
Streitsache / Blog / Nach dem Hundeangriff auf ein achtjähriges Mädchen im Hamburg vergangenen Dienstag treibt die Debatte über geeignete Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunde manch bunte Blüte. Klar scheint dabei zu sein, Den Hund an sich tr
Löschungsanträge (01/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 02 670 Nizzaklassen: 03, 25, 26 304 07 270 quaeldich.de Nizzaklassen: 12, 16, 25, 39, 41 304 46 422 MA
Stuhlgang verboten
kanzlei-hoenig.info / Durchfahrt für scheißende Hunde verboten!
Löschungen nach Widerspruch (21/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 38 248 Femsan Nizzaklas
Dürfen Kassenpatienten durch Privatarzt nachbessern lassen?
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 6. Juli 2004 (Az.: VI ZR 266/03) entschieden, dass Kassenpatienten fehlerhaften und Schmerzen verursachenden Zahnersatz ausnahmsweise im Einzelfall auch von einem Privatarzt austauschen lassen können, o
Im Auto gelassen
LawBlog / Heute morgen in einer Justizvollzugsanstalt: Wenn Sie mir anwaltlich versichern, dass Sie Drogen, Feuerwaffen und Handgranaten im Auto gelassen haben, können wir uns die Knutscherei sparen. Auch der Mandant fühlt sich o.k. behandelt. Da scheint das
Löschungen (14/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 147 058 Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 18, 25, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 55 8
Muster zum Angrillen
MarkenBlog / Zu Beginn der Grillsaison stellt sich die Frage, ob das betriebene Equipment noch den aktuellen Stand der Technik repräsentiert. Hilfreich ist dabei ein Blick ins Geschmacks- oder Gebrauchsmusterregister des DPMA: 40203573 40304271 DE 202005
Quest-ce qui gravite autour de la Terre?
Jurabilis / Wer sich gerne über die USA lustig macht und sich noch nie gefragt hat, wie es eigentlich um die Allgemeinbildung des typischen Europäers bestellt ist, den dürfte dieses Beispiel an den Rande der Verzweiflung (und auf den Boden der Tatsachen
Löschung nach Widerspruch (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 66 467 Nizzaklassen: 24, 25, 38 302 21 449 Mister Easy Clean Nizzaklassen: 01, 03 302
Neuer Pfad für “GermanBlawgs.opml”
Handakte WebLAWg / Bedingt durch das Wordpress-Update, das wir seit gestern laufen haben, ändert sich der Pfad, unter dem die GermanBlawgs.opml zukünftig heruntergeladen werden kann. Aktualisierungen sind nur noch über http://log.handakte.de/wp-content/uploads/Germa
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