Humorvoller Gebrauch schließt Markenrechtsverletzung aus
am 10.11.2005 von domainundrecht.de
sedo.de: Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwendet, z. B. durch die Wiedergabe auf einer Postkarte, so kann die Unrechtmäßigkeit des Gebrauchs einer fremden Marke durch die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) ausgeschlossen sein. Dies kann ebenso für bekannte Marken gelten, deren witzige Aufmachung im Internet z.B. in Form von Ecards verbreitet wird.
Urteil im Volltext: BGH I ZR 159/02
Über allen Wipfeln ist Ruh ...
blat.antville: Simons Blawg / Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwandt (hier: Wiedergabe auf einer Postkarte), kann die Unlauterkeit der Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Aufmerksamkeitsausbeutung) der Klagemarke auf…
BGH: Satire keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: I ZR 159/02) hat entschieden, dass die Verwendung eines Markenbegriffs im Rahmen einer Satire unter gewissen Umständen keine Markenverletzung sein kann:Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Humorvoller markenmäßiger Gebrauch einer bekannten Marke ist zulässig...
iuranovit / Die Beklagte vertrieb lila Postkarten mit dem Text „Über allen Wipfeln ist Ruh, irgendwo blökt eine Kuh. Muh! Rainer Maria Milka“. Die Klägerin produziert und vertreibt Schokolade und ist Inhaberin der IR-Marke Milka und de…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Hauptsache, gut versichert
LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…
KG Berlin: Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: Kammergericht Beschluss vom 04.03.2005 (Az.: 5 W 32/05) Es ist wettbewerbswidrig, Werbung im Zusammenhang mit dem Angebot eines Artikels bei eBay so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorran…
Versicherungsrecht: Krankenversicherer dürfen Bedingungen nicht einseitig ändern
KAPITAL-RECHTINFO / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23.01.2008 einmal mehr die Rechte von Versicherungsnehmern gestärkt. Eine Krankenversicherung wollte bestehende Vertragsbedingungen einseitig – aber natürlich zu ihren Gunsten – ändern; vom BGH e…
BGH: Versand bei Internetkauf im Zweifel sofort
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versa…
OLG Köln: schlüsselbänder.de
domainundrecht.de / JurPC: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 02.09.2005 (Az.: 6 U 39/05) Wer nach dem 01.03.2004 von der neu eröffneten Möglichkeit, Internetdomains mit Umlauten registrieren zu lassen, in der Weise Gebrauch gemacht hat,…
AG Detmold: Händlereigenschaft bei der Internet-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: AG Detmold, Urteil vom 27.04.2004 (Az.: 7 C 117/04) Gewährleistungsansprüche und eine Haftung aufgrund arglistiger Täuschung sind ausgeschlossen, wenn beim Verkauf in einer Internet-Auktion auf die Mangelh…
BGH: Zur üblichen Lieferfrist bei Online-Verträgen
domainundrecht.de / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) via IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, da…
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