\"über Allen Wipfeln Ist Ruh\": "Über allen Wipfeln ist Ruh ..."
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Humorvoller Gebrauch schließt Markenrechtsverletzung aus
sedo.de: "Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwendet, z. B. durch die Wiedergabe auf einer Postkarte, so kann die Unrechtmäßigkeit des Gebrauchs einer fremden Marke durch die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) ausgeschlossen sein. Dies kann ebenso für bekannte Marken gelten, deren witzige Aufmachung im Internet z.B. in Form von Ecards verbreitet wird."
Urteil im Volltext: BGH I ZR 159/02
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Themen: GG , Bekannte Marken
Rechtsgebiet: Verfassungsrecht
Erschienen 10. November 2005 auf http://www.agit-sh.de/dur/.
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