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Humanitäres Bleiberecht auf dem Vormarsch?

am 26.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com

In Brandenburg haben 48 ausreisepflichtige Asylbewerber von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ein humanitäres Bleiberecht nach der neuen Härtefallregelung erhalten. Insgesamt habe sich die Härtefallkommission seit Arbeitsaufnahme im Februar 2005 mit 95 Flüchtlingen befasst, teilte eine Sprecherin mit. Für 68 Personen sei ein humanitäres Bleiberecht empfohlen worden, bei 27 Flüchtlingen habe sich …

Billig-Handies auf dem Vormarsch?

Lichtenrader Notizen / heise online - Das wahrscheinlich billigste Handy der Welt soll für die Versorgung der Entwicklungsländer mit bezahlbaren Mobiltelefonen angeboten werden. …

Eine humanitäre Lösung ist längst überfällig

Menschenrechte / Endlich ist in die Sache Bewegung gekommen, erklärt AWO-Bundesgeschäftsführer Rainer Brückers zu der Einigung der Bundesregierung auf ein neues Bleiberecht. Die AWO fordert seit vielen Jahren ein Bleiberecht für langjährig hier lebende Flüchtl…

Flüchtlinge: Hoffnung auf ein «stumpfes Schwert»

Menschenrechte / (epd). Im neuen Jahr soll alles besser werden: Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die deshalb Deutschland verlassen müssen, können nun in Fällen besonderer Härte auf ein Bleiberecht aus humanitären Gründen hoffen. Mit dem neuen…

Kein Etikettenschwindel beim Bleiberecht!

Menschenrechte / Berlin/Frankfurt, 9. November 2006 - Mit der bevorstehenden Entscheidung der Innenministerkonferenz der Länder zum Bleiberecht für langjährig Geduldete droht ein Etikettenschwindel. Nur eine kleine Minderheit wird voraussichtlich ein Bleiberecht e…

29. September 2006: Tag des Flüchtlings

Menschenrechte / Bleiberecht: zentrales Thema zum Tag des Flüchtlings und zur Interkulturellen Woche 2006 Aufgrund des öffentlichen Drucks zeichnet sich in der politischen Debatte um eine Bleiberechtsregelung eine Veränderung ab. Bereits in Kürze kommen die Inne…

Aktionstag für Bleiberecht und Kinderrechte: 22. April

Menschenrechte / Bleiberecht wird wieder Thema auf der nächsten Innenministerkonferenz am 4./5. Mai 2006 in Garmisch-Partenkirchen Wir rufen alle Kinder-, Jugend- und Flüchtlingsorganisationen sowie alle engagierten Menschen auf, am 22.4.2006 für ein Bleiberecht…

Humanitäre Krise im Norden Ugandas: ÄRZTE OHNE GRENZEN ruft zu sofortiger Hilfe auf

Menschenrechte / Kampala / Berlin, 8. November 2004. Die von Gewalt geprägten Lebensumstände im Norden Ugandas und die unzureichende humanitäre Hilfe haben schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung. Die Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN hat die Sterblic…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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