Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten

Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer Webseite im Zusammenhang mit einem eingebetteten Bild untersagt und damit ein neues Abmahnrisiko für Webseitenbesitzer offenbart. Dabei verwies das Gericht in seinem Urteil im Rahmen der Berufung ausdrücklich auf die seiner Ansicht nach vorhandenen Unterschieden so ähnlich gestalteten Fällen bei “Metatags” und “Keywords”.

„Insoweit unterscheidet sich das Attribut schon deshalb von “Metatags” und “Keywords”, weil der so gekennzeichnete Text tatsächlich zur sinnlichen Wahrnehmung bestimmt ist und nicht nur mittelbar durch eine Suchmaschine wahrgenommen wird. Für die rechtliche Beurteilung ist zugrunde zu legen, dass auf der Seite bei Aufruf der Text “Erfahrung …” dargestellt wird. Diese Darstellung ist auch eine kennzeichenmäßige, denn sie ist geeignet, die Herkunftsfunktion der Marke zu beeinträchtigen. Die Herkunftsfunktion der Marke wird verletzt, weil dem Betrachter unklar bleibt. in welchem Verhältnis die Beklagte zur … steht.“

Die Richter stellen dabei auf eine der wesentlichen Funktione…