HRRS Juli 2007
am 31.07.2007 von http://www.strafprozess.chEben ist die HRRS-Ausgabe Juli 2007 online gestellt worden. Besonders hinweisen möchte ich hier auf den Beitrag von Ass. Prof. Dr. Daniela Demko aufgenommen: „Zur Unschuldsvermutung nach Art. 6 Abs. 2 EMRK bei Einstellung des Strafverfahrens und damit verknüpften Nebenfolgen“. In diesem Beitrag …
Online Durchsuchungen
strafprozess / An dieser Stelle möchte ich auf einen Aufsatz von Ulf Buermeyer*, der in der Ausgabe April 2007 der Online-Zeitschrift HRRS erschienen ist: Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme.*De…
Verfassungswidrige Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
strafprozess / In seiner Februar-Ausgabe 2008 berichtet die Online-Zeitschrift HRRS über ein Urteil des EGMR zur Beschlagnahme von elektronischen gespeicherten Daten in einer Anwaltskanzlei ( EGMR Nr. 74336/01, Wieser and BICOS Beteiligungen GmbH v. Austria, Urt…
Gäfgen v. Germany
strafprozess / Die HRRS-Ausgabe Juli 2008 enthält eine bearbeitete Ausgabe von EGMR Nr. 22978/05 - Urteil der 5. Kammer vom 30. Juni 2008 (Gäfgen v. Deutschland). In diesem Entscheid bestätigt der EGMR wohl den absoluten Charakter des Folterverbots nach Art. 3 E…
Selbstbelastungsfreiheit im Strassenverkehr
strafprozess / HRRS berichtet über EGMR No. 63207/00 vom 24.03.2005, Rieg c. Austria. Der Entscheid bestätigt im Wesentlichen EGMR No. 38544/97 vom 08.04.2004, Weh c. Austria.Nach dieser Rechtsprechung soll vor der Frage an einen Halter, dessen Fahrzeug bei der B…
5-Jahre HRRS - Neue Rubrik Prozessdokumentation
Handakte WebLAWg / Aus Anlass des 5-Jährigen Jubiläums des weist der Onlineverlag HRRS auf folgendes hin: In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt...…
Brechmitteleinsatz in Deutschland
Handakte WebLAWg / Der EGMR hat in seinem von der Großen Kammer gefällten Urteil EGMR HRRS 2006 Nr. 562 anhand des Falles Jalloh entschieden, dass der zwangsweise Brechmitteleinsatz in Deutschland gegen Art. 3 EMRK (Folterverbot) verstößt und damit menschenrechtswi…
