Von der Weihnachtsfeier ins Krankenhaus - wer zahlt?
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Dezember 2010 — Erleidet ein Arbeitnehmer auf einer betrieblichen Weihnachsfeier in einem "Bowlingcenter" (ein Zentrum für eine spezielle Variante…
... ist ein bekannter Kinderspruch. Doch das LSG Niedersachsen - Bremen musste einen tragischen Fall verhandeln. Drei Freunde wollten ausreiten zu einer Gaststätte. Da ein Pferd erkrankt war, überließ ein Viehhändler der illustren Gruppe ein anderes Pferd. Nach der Löschung des Durstes fiel der Kläger auf dem Rückweg vom Pferd und war hiernach querschnittsgelähmt. Aufgrund des Unfalls begehrte er nun die Feststellung, dass es ein Arbeitsunfall gewesen sei. Folge dessen wäre, dass er eine intensivere und umfangreichere Behandlung und Rehabilitation erfahren würde und gegebenenfalls eine Rente wegen Erwerbsminderung beanspruchen könnte. Die zuständige Berufsgenossenschaft vertrat die Auffassung, dass kein Arbeitsunfall vorgelegen habe, da der Kläger kein Arbeitnehmer war und auch nicht als solcher tätig wurde. Nach Vernehmung von Zeugen kam auch das LSG Niedersachsen - Bremen am 25. Januar 2011 (Az.: L 9 U 267/06) zu diesem Ergebnis. Der Kläger konnte nicht nachweisen, dass er vom Viehhändler beauf…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. Februar 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
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Arbeitsrecht Chemnitz | 5. Mai 2011 — sozialrecht-chemnitz.blogspot.com/ meldet: Auch nach einer Betriebsaufgabe kann im Rahmen von Abwicklungsaufgaben ein Arbeitsunfal…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Befindet sich ein Sozialleistungsempfänger aufgrund des Antritts einer Ersatzfreiheitsstrafe im Knast, steht ihm für diese Zeit ke…
Arbeitsrecht Chemnitz | 2. Februar 2012 — ... kann es sich um ein Schreibversehen handeln. Anders sind die Ausführungen des Bay. Landessozialgericht vom 14.12.2011 (Az.: - …
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Mai 2010 — Die Übernahme von Verwarnungsgeldern durch eine Spedition für ihre LKW-Fahrer ist kein beitragspflichtiger Arbeitslohn (LSG Rheinl…
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Mai 2010 — Ein als Bauschlosser nicht mehr erwerbsfähiger Facharbeiter kann auf die Tätigkeit eines Schlossmachers verwiesen werden, so dass …
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. November 2010 — Weil eine Mutter einen (!) Tag Mutterschaftsgeld bekam, sollte dem Vater in Elternzeit ein Monat kein Elterngeld zustehen. Das LSG…
Arbeitsrecht Chemnitz | 5. Dezember 2011 — Nach getaner Arbeit auf dem Nachhauseweg ein Eis sich munden lassen - eine schöne Vorstellung. Doch wenn es mal schnell gehen muss…
Dan Fehlberg - Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dan Fehlberg - Fachanwalt für Arbeitsrecht