Im Streit zwischen den Berliner Pflegediensten und den Betriebskrankenkassen hat das Berliner Sozialgericht im Grundsatz zu Gunsten der Pflegedienste entschieden. Weil das Gericht jedoch in 40 von 50 Fällen den formalen Einspruch der Verjährung gelten l…
» Vollständiger ArtikelLichtenrader Notizen | 1. März 2007 — Auf die Frage im Berliner Abgeordnetenhaus: "Wie viele RichterInnen arbeiten aktuell beim Berliner Sozialgericht? Auf wie vielen S…
Handakte WebLAWg | 17. August 2006 — Betrügerische Abrechnungen bei ambulanten Pflegediensten, wie sie jetzt in Hessen bekannt wurden, sind ein bundesweites Phäno…
Szary Blog | 25. April 2012 — Das Berliner Sozialgericht hält auch die 2011 eingeführten Regelsätze für verfassungswidrig, wie der Tagesspiegel berichtet. …
Jurabilis | 2. August 2005 — Seit gestern gilt über dem Berliner Regierungsviertel das Anti-Terror-Flugverbot. Die Flugbeschränkungen erfassen die komplette Be…
Recht und Alltag | 22. November 2005 — In gleich zwei Prozessen hat das Berliner Sozialgericht heute (22.11.2005) die Festbetragsregelung für Medikamente bestätigt und…
Lichtenrader Notizen | 1. September 2006 — Die Antwort auf eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus gibt einen Überblick über Zahl und Ursachen von Todesfällen in Be…
MarkenBlog | 11. Mai 2007 — Unter dem Titel “Die DDR gehört mir!” berichtet der Berliner Kurier über das am 15. Mai vor dem LG München stattfindende Verf…
kanzlei-hoenig.de | 26. November 2010 — Ab 1. Januar 2011 wird es für Berliner Polizisten eine Kennzeichnungspflicht geben. Sie können zwischen einem Namens- und Num…
Lichtenrader Notizen | 8. März 2006 — Berlins Justizsenatorin Karin Schubert zu Frauen in der Berliner Justiz: Bis Mitte März 2006 werden entsprechend dem Dezentr…
Handakte WebLAWg | 23. November 2005 — Das Volksbegehren “Schluss mit dem Berliner Bankenskandal” ist wegen seiner erheblichen Auswirkungen auf die Budgethoheit des P…
