Honorarstreit mit Berliner BKKen
am 24.02.2006 von http://log.handakte.de/Im Streit zwischen den Berliner Pflegediensten und den Betriebskrankenkassen hat das Berliner Sozialgericht im Grundsatz zu Gunsten der Pflegedienste entschieden. Weil das Gericht jedoch in 40 von 50 Fällen den formalen Einspruch …
Mehr Todesfälle in Berliner Haftanstalten
Lichtenrader Notizen / Die Antwort auf eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus gibt einen Überblick über Zahl und Ursachen von Todesfällen in Berliner Haftanstalten. Im Jahr 2005 gab es 16 Todesfälle, davon 6 Suizidfälle. Allein vom 01.01.2006 bis zum 21.0…
Berliner Schulwege werden überwacht
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Berliner Polizei teilt mit, dass sie anlässlich des Schulanfangs am 21. August 2006 beabsichtigt, sämtliche verfügbaren mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte in der unmittelbaren Umgebung der 407 Berliner Schulen einzusetzen. Di…
Pflegebetrug bundesweit
Handakte WebLAWg / Betrügerische Abrechnungen bei ambulanten Pflegediensten, wie sie jetzt in Hessen bekannt wurden, sind ein bundesweites Phänomen. Auch in anderen Bundesländern rechnen Pflegedienste falsch ab. Davon geht ein Sprecher der AOK aus. Doch anders als a…
Beschäftigungsmöglichkeiten - Arbeitskraftanteile - Richter und Richterinnen
Lichtenrader Notizen / Auf die Frage im Berliner Abgeordnetenhaus: Wie viele RichterInnen arbeiten aktuell beim Berliner Sozialgericht? Auf wie vielen Stellen? antwortete die Berliner Justizsenatorin (nach Rechnungshofmanier?) wie folgt:Dem Berliner Sozialgericht sind für…
Mitgehört in Berlin
Jurabilis / In einem Kaufhaus bei den Umkleidekabinen:Berliner (zeigt auf Umkleidekabine, in der Klamotten liegen): Ist dit Ihrs? Tourist (mit Akzent, aber sonst perfekt): Sorry, ich spreche leider kein Deutsch. Berliner: Is that Ihrs?Später im selben Ko…
Rechtswidrige Geschäfte mit Botox zwischen Berliner Apotheker und Hamburger Ärztin
Recht und Alltag / Die Geschäfte eines Berliner Apothekers und einer Hamburger Ärztin mit dem Medikament Botox (Botulinum-Toxin) waren rechtswidrig. Der Apotheker hatte nach eigenen Angaben Botox im Wert von 50.000 EUR persönlich an die Hamburger Ärztin geliefert.…
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