Viele Internetseiten – insbesondere Blogs – unterhalten einen RSS-Feed. Mit einem solchen RSS-Feed werden Aktualisierungen einer Internetseite veröffentlicht, die dann von den Lesern mit einem Feed-Reader verfolgt werden können.
Viele Betreiber von Internetseiten wiederum binden RSS-Feeds anderer Seiten auf ihrer eigenen Homepage ein. Auf diese Weise werden die Inhalte fremder Internetseiten auf der eigenen Seite veröffentlicht. So wird die Internetseite regelmäßig mit neuem Content versorgt, ohne dass der Betreiber der Seite diesen selbst einpflegen muss.
Das Landgericht Berlin hat nun entschieden: wer einen RSS-Feed auf seiner Internetseite einbindet, macht die in dem Feed enthaltenen urheberrechtlich geschützten Inhalte und Lichtbilder öffentlich zugänglich. Damit haftet der Betreiber der Internetseite auch für die unberechtigte Verwendung von Lichtbildern in diesem RSS-Feed. (LG Berlin, Beschluss vom 15.03.2011, Az. 15 O 103/11).
Hierzu führt das Landgericht Berlin aus:
“Denn es beruht auf der eigenen Entscheidung des Antragsgegners, die Beiträge des Portals “… News” auf seine Webseite einzustellen. Damit hat er sich den Inhlat dieser Nachrichten einschließlich der dazu gehörenden Fotos zu eigen gemacht und seinem Webseitenangebot hinzugefügt. Auch wenn der Nutzer der Internetseite durch Nennung “… News” erkennt, dass die Beiträge von … stammen, werden sie doch von dem Antragsgegner öffentlich zugänglich gemacht. Auch mit einem Hinweis im Impressum auf einen Haftungsaussschluss vermag sich der Antragsgegner von den übernommenen Beiträgen nicht ernsthaft zu distanzieren.”
Im zugrunde liegenden Fall wurden die Fotos wohl bereits auf der ursprünglichen Internetseite verwendet, ohne dass der Fotograf hierin eingewilligt hatte. Die Urheberrechtsverletzung wurde also bereits von dem Betreiber des RSS-Feeds begangen.
Interessant wäre, wie sich die Rechtslage darstellt, wenn der Fotograf für die Nutzung der Fotos auf der ursprünglichen Internetseite eine Lizenz erteilt hätte, einer weiteren Verbreitung der Lichtbilder aber nicht zugestimmt hätte. Aus den Urteilsgründen ergibt sich, dass das Landgericht Berlin davon ausgeht, dass die Fotos durch Einbindung des RSS-Feeds von de…
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. Mai 2011 auf http://www.dopatka.eu.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. Mai 2011 — 1. Durch das Einbinden eines fremden RSS-Feeds in eine Internetseite werden dort enthaltene urheberrechtlich geschützte Inhalte un…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2011 — LG Berlin Urteil vom 15.03.2011 15 O 103/11 Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Webseitenbetr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2011 — LG Berlin Urteil vom 15.03.2011 15 O 103/11 Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Webseitenbetr…
Jan Mönikes | 28. Juni 2011 — Das Landgericht Berlin nahm den Betreiber einer Webseite am 15.03.2011 (15 O 103/11) für das Einbinden eines fremden RSS-Feeds …
abmahnschutz24.de | 28. Mai 2010 — Das Landgericht Berlin hatte jüngst über einen äußerst interessanten Fall zu entscheiden (LG Berlin, Urt. v. 27.04.2010, Az.: 2…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. November 2010 — LG Berlin Urteil vom 27.04.2010 27 O 190/10 RSS-Feed Das LG Berlin hat entschieden, dass der Betreiber eine Webseite für rechtswid…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Mai 2010 — 1. Bindet der Betreiber einer Internetseite einen fremden RSS-Feed in sein Angebot ein, kann er nach den allgemeinen Grundsätzen a…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2009 — BGH Urteil vom 12. November 2009 I ZR 166/07 marions.kochbuch.de Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite f…
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BERLIN BLAWG | 3. Juni 2011 — Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.03.2011 – 15 O 103/11 - entschieden, dass ein Webseitenbetreiber, der über einen…
