Homepage-Affäre für Justiz beendet
am 23.06.2005 von Handakte WebLAWgDer Finanzminister ist seit Februar in der Homepage-Affäre juristisch aus dem Schneider. Jetzt ist das auch sein Kabinettchef Matthias Winkler. Das Verfahren gegen ihn wird eingestellt. Der Verdacht auf …
A: Visa-Affäre weitet sich aus
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Wien schließt eine Ausweitung der am österreichischen Konsulat in Budapest aufgeflogenen Visa-Affäre nicht aus. Man warte auf entsprechende Anzeigen des “Büros für Interne Angelegenheiten” (die zur Aufklärung…
VW-Affäre zieht weite Kreise
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der VW-Affäre um Schmiergelder und Lustreisen auf Unternehmenskosten hat die Braunschweiger Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen erneut ausgeweitet. Die Zahl der Beschuldigten habe sich um zwei auf zwölf erhöht, sagte ein Sprecher der Staatsan…
Die Volkswagen-Affäre im Zeitraffer
Weblawg.de / ... Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt inzwischen gegen 14 Beschuldigte wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug oder Beihilfe dazu. Ins Visier der Justiz sind unter anderem auch der ehemalige Betriebsratschef Klaus Volkert und der lang…
Schöne Bescherung für VW
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der VW-Affäre will die Staatsanwaltschaft noch in diesem Jahr erstmals den früheren Skoda-Personalchef Helmuth Schuster vernehmen. Schuster habe nun dem Wunsch der Staatsanwaltschaft Braunschweig nach einer Aussage entsprochen, sagte ein Sprech…
Informationspolitischer Schlingerkurs in der VW-Affäre
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vor einigen Tagen konnte man, wie hier, schon Einzelheiten über den Prozessverlauf in der VW-Affäre nachlesen, obwohl es noch keine Anklage gab. Jetzt ist die Anklage erhoben, man ziert sich aber, über deren Inhalt etwas verlauten zu lassen. Infor…
Verdacht gegen Wuppertaler Gefängnischef
LawBlog / In der Affäre um illegale Werkstattarbeiten in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal (JVA) durch Gefangene gibt es noch immer keine Disziplinarmaßnahmen gegen beteiligte Bedienstete. Wenigstens 6 von ihnen hatten über viele Jahre hinweg ihre private…
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