Holocaust-Leugnung erlaubt
am 09.11.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDas spanische Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Urteil gefällt: Die Leugnung des Holocausts soll dort künftig nicht mehr unter Strafe stehen - sie fällt unter die Meinungsfreiheit.Quelle: spiegelBisher war Spanien für Meinungsfreiheit im Übermaß nun nicht gerade …
Wissen die Spanier noch, was sie tun?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die juristische Einordnung der Meinungsfreiheit nimmt in Spanien bizarre Züge an. Zunächst wird die Holocaust-Leugnung erlaubt, um sich nun an ein wenig Kronprinzenkarikatur aufzuheizen:Für eine Karikatur des spanischen Kronprinzenpaares verurteil…
Holocaust-Leugnung und Rechspositivismus
RA-Blog / Im Prozess gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel wollte die Verteidigung beweisen, dass der Holocaust nicht stattgefunden habe und damit die Strafbarkeit der von Zündel offensichtlich und unbestritten begangenen Holocaust-Leugnung aushebeln. Zu…
Links einhunderteinundsiebzig
LawBlog / Spanien: Meinungsfreiheit deckt Leugnung des Holocaust Die Psychologie der Überwachung Polizeiwache schimmelt vor sich hin Grundversorgung, bald überall Polit-Posse um Onlinedurchsuchung Richter verliert Hose und seinen Job Die Stange fest im Blick…
Rechtspositivismus
kanzlei-hoenig.info / Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren [...] Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vo…
Eine Anrechnung der in Spanien gezahlten Erbschaftsteuer auf die deutsche Erbschaftsteuer kommt nicht bei Kontoguthaben oder Wertpapierdepots in Betracht
Rechtblog / Das Finanzgericht München hatte in seinem Urteil vom 6.7.2005 (Az.:4 K 3290/03, nicht rechtskräftig, Az. der Revision beim Bundesfinanzhofes: II R 45/05) zu entscheiden, ob die in Spanien für ein dortiges spanisches Geldkonto gezahlte spanische Er…
Holocaust-Leugner David Irving räumt Massenvernichtung von Juden ein
strafblog / Wie bei SPIEGEL-ONLINE nachzulesen ist, wurde der seit 13 Monaten in Österreich inhaftiert gewesene britische Holocaust-Leugner David Irving jetzt aus dem Gefängnis entlassen, nachdem ein Berufungsgericht die erstinstanzlich verhängte Freiheitsstr…
Spanien: Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts veröffentlicht
JIPS News / Inhaber von Urheberrechten erhalten künftig in Spanien Geld von Herstellern, Importeuren und ...…
» Urteil: Holocaust-Leugnung in Spanien nicht mehr strafbar - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Das spanische Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Urteil gefällt: Die Leugnung des Holocausts soll dort künftig nicht mehr unter Strafe stehen - sie fällt unter die Meinungsfreiheit." /> <meta name="date…
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