HOLG Hamburg zur Forenbetreiberhaftung
am 28.08.2006 von BERLIN BLAWGIn Sachen Dolzer ./. Heise liegt nun das Urteil des HOLG Hamburg mit der schriftlichen Begründung (=>PDF) vor. Forenbetreiber können danach vorsichtig aufatmen: Das HOLG Hamburg hat die völlig überspannten Anforderungen, die das Landgericht …
OLG Hamburg: original-nordmann.eu
muepe.de | weblog peter müller / Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg durfte in einer Entscheidung (Urteil vom 12.04.2007, Az.: 3 U 212/06) präzisieren, worum es eigentlich geht, wenn jemand den Verzicht auf eine Domain gegenüber der Registrierungsstelle erklären soll.…
Bewährung für den Rechtsstaat
DPMS INFO / Der BGH hat heute den Marokkaner Mzoudi endgültig freigesprochen. Die Entscheidung ist inhaltlich von einem nicht am Verfahren Beteiligten wohl nur schwer zu bewerten. Wenn zwei höchste Gerichte (Das HOLG Hamburg und jetzt eben der BGH) nach monate…
Champagner.de in Berufung
domainblog / In dem Rechtsstreit um die Domain champagner.de hat die Klägerin, nachdem sie in 1. Instanz vor dem LG Hamburg verloren hat, am 21.12.2006 Berufung eingelegt. Die Sache wird unter dem Aktenzeichen 5 U 233/06 beim hOLG Hamburg geführt.…
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…
LG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für Forenbeiträge
advobLAWg / Viel ist über die Entscheidung des LG Hamburg zur Verantwortlichkeit von Heise-Online als Forenbetreiber geschrieben worden:dr-bahr.com und noch einmal dr-bahr.com law-blog r-archiv.de golem.de urheberrecht.org eRecht24 gulli.comGedanken darüber, o…
LG Hamburg: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar (Urteilsbegründung)
ElbeBlawg / Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt, berichtet Heise. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine &…
Metrobus-Urteil liegt vor
domainblog / Mittlerweile liegen die Urteilsgründe im Streit der Metro AG gegen den HVV Hamburg vor (hOLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006, Az.: 3 U 205/04). Wenn ich das 33-seitige Urteil gelesen habe, melde ich mich spätestens im Domain-Newsletter nächster…
Forenhaftung wieder entschärft?
LawBlog / Das Oberlandesgericht Hamburg hat das “Heise-Urteil” des Landgerichts vermutlich etwas entschärft. Zwar wurde die Berufung des Verlags gegen die Entscheidung des Landgerichts verworfen; Heise hat also verloren. Dennoch soll die mündlich…
Metro verliert Metrobusklage
domainblog / Markenbusiness.com berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass der Metro-Konzern vor dem hOLG Hamburg in der Berufung gescheitert ist und die Hamburger Hochbahn weiter den Begriff Metrobus nutzen darf.…
Forenbetreiberentscheidung wird überprüft
domainblog / Heise.de weist darauf hin, dass am kommenden Dienstag vor dem OLG Hamburg der Prozess im Streit mit Mario Dolzer fortgeführt wird.Ausgangspunkt des Streits war das Posting eines Forennutzers, das einen unzulässigen Blockadeaufruf gegen die Server d…
BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf…
hOLG Hamburg wider »first comes, first served«
domainblog / Es wird wieder einmal enger für Domainspekulanten: Das hanseatische Oberlandesgericht vertritt in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 05.07.2006, Az.: 5 U 87/05) die Auffassung, eine jüngere Unternehmung könne aufgrund ihres Fi…
Haftung von Forenbetreibern
domainblog / Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) hat ebenfalls eine Entscheidung zur Frage der Haftung des Forenbetreibers vorgelegt, die wie bereits die Entscheidung des hOLG Hamburg, aufatmen lässt:Dem Diensteanbieter obliegen gemäß…
HEISE ./. Dolzer: Berufung in Sachen Forenhaftung
BERLIN BLAWG / Heise hat den Rechtsstreit gegen Dialerkönig M. Dolzer wegen eines Beitrags im Leserforum von Heise zwar verloren, weil die Berufung als unbegründet zurückgewiesen (nicht: als unzulässig verworfen) wurde. Doch wurden die vom Land…
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