Hohlmeier gibt auf
am 15.04.2005 von staatsrecht.info
Monika Hohlmeier hat soeben ihren Rücktritt vom Amt der bayerischen Kultusministerin bekannt gegeben. Auch wenn sicherlich die Affäre um den angeblichen Stimmenkauf in der Münchener CSU der Auslöser für diese Entscheidung gewesen ist, hat wohl auch die Hauruck-Schulpolitik, die die Ministerin in den letzten Jahren betrieben hat, dazu beigetragen, dass sie jetzt nicht mehr gehalten werden konnte.
Das wird aber sicher nicht das letzte Mal gewesen sein, dass man von Frau Hohlmeier hört: Schliesslich …
Monika Hohlmeier geb. Strauß
Handakte WebLAWg / Mit dem Rücktritt der bayerischen Staatsministerin für Unterricht und Kultus, Monika Hohlmeier geb. Strauß, endet die Ära des Franz Josef Strauß. Wer dem Link auf der Handakte WebLAWg folgt, landet auf einer Chronologie des Handelsblattes zur…
Der Fall Hohlmeier - Eine Chronologie
Handakte WebLAWg / Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier ist nach wochenlangen Querelen wegen dubiosen Machenschaften in der Münchner CSU am Freitag zurückgetreten. Eine Chronologie der Ereignisse: (15.04.2005)…
Aufatmen
Streitsache / Blog / Mag der Anlass auch nichts mit ihrem Resort zu tun gehabt haben. Ein tiefes Aufatmen dürfte dennoch durch die bayerischen Lehrerkollegien gehen, nachdem Monika Hohlmeier als bayerische Kultusministerin zurückgetreten ist. Die Welt berichtet.…
Da kommt man schon ins Grübeln…
staatsrecht.info / angesichts dieser Meldung in der SZ. Im staatlichen Schulwesen wäre das (noch) unmöglich gewesen. Aber wenn die Schulen das Recht bekommen, auch Personalentscheidungen in eigener Verantwortung zu treffen, kann man sich auf einiges gefasst machen. I…
Tiefschlaf
Juristisches und Sonstiges / Wenig Betrieb war hier zuletzt. Es dürfte also richtig sein, dass Österreich von 24.12. bis 6.1. in Winterschlaf fällt. Ich habe zwar keinen solchen gehalten und war brav in der Kanzlei, aber irgendwie ist zumindest der Blogger in mir auf Urlaub g…
Vom Mord zur Körperverletzung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das ist schon ein Problem, wenn die Belastungszeugen aus der Trinkerszene in der Hauptverhandlung nicht erscheinen und der Angeklagte eine Einlassung abgibt, die nahe an der Nothilfe eingeordnet werden könnte. Immerhin war das Verfahren zunächst mi…
Gebühr nach 4104/5 VV RVG wird faktisch abgeschafft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Immer wieder finden staatlich besoldete Kostenfüchse Angriffsstellen, um Verteidigern Gebühren zu streichen. Ganz modern im Moment: Nichtgewährung der Gebühr nach 4104 VV mit dem Ansatz, dass das Beschaffen der Erstinformation, das Gespräch mit…
Der freundliche Handwerker
RA-Blog / Eine Mandantin hat Probleme mit ihren Heizkörpern. Diese heizen, auch wenn das Thermostat gar nicht aufgedreht wurde. Dies schlug sich in der Heizkostenabrechnung nieder. Die Hausverwaltung wurde veranlasst, das mal überprüfen zu lassen. Die…
» Biographie: Franz Josef Strauß, 1915-1988
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