Hohe Verbindlichkeit von Patientenverfügungen
am 06.09.2005 von http://log.handakte.de/Der Bundesgerichtshof bestätigte nach fast vierjährigem Prozess: Keine Zwangsernährung durch Pflegeheim gegen die Patientenverfügung. Im Fall des Kiefersfeldener Komapatienten Peter K. ist die letztinstanzliche Entscheidung über ein Jahr nach dem Tod des Patienten gefallen. Der Bundesgerichtshof bestätigte im Beschluss vom 8. Juni 2005 (XII ZR 177/03), dass die Zwangsernährung gegen den Willen …
Patientenverfügung
Handakte WebLAWg / Die Frage, wie verbindlich eine Patientenverfügung ist, wird seit Jahren, auch in diesem Weblog, diskutiert. Befürworter fordern ihre strikte Beachtung. Gegner sehen in der Patientenverfügung allenfalls einen Anhaltspunkt für den mutmaßlichen Wi…
Zwangsernährung bleibt umstritten
Handakte WebLAWg / Im bundesweit diskutierten Streit um die Zwangsernährung des Komapatienten Peter K. hat das Landgericht Traunstein (Bayern) die Schmerzensgeldklage der Eltern abgewiesen. Zwar sei die Zwangsernährung “objektiv pflichtwidrig” gewesen, an…
Enquete-Kommission schwächt Patientenverfügung
MCNeubert lawblog / Die Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin hat am 24.09.04 dem Bundestagspräsidenten einen Zwischenbericht zur Patientenverfügung übergeben. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe des Bundesjustizministeriums und den…
Patientenverfügungen boomen
Handakte WebLAWg / Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS), Karlheinz Wichmann, fordert dringend eine gesetzliche Regelung der so genannten Patientenverfügung und damit der Sterbehilfe. Es gibt bereits sieben Millionen Patientenverfügung…
Nationaler Ethikrat nimmt Stellung zur Patientenverfügung
Obiter Dictum / Der Nationale Ethikrat hat soeben eine Stellungnahme zum Instrument der Patientenverfügung abgegeben. In dem 36seitigen Papier mit dem Titel Patientenverfügung - Ein Instrument zur Selbstbestimmung wird die größtmögliche Verbindlichkeit von Pati…
Nationaler Ethikrat
Handakte WebLAWg / Nach mehrmonatigen intensiven Beratungen veröffentlicht der Nationale Ethikrat am heutigen Donnerstag seine Stellungnahme zur Patientenverfügung (36 S. PDF). Die Empfehlungen zur Patientenverfügung sind Teil einer umfassenden Stellungnahme zu ethi…
Magensonde aus Kostengründen bei demenzkranken alten Leuten
Lichtenrader Notizen / Zwangsernährung für Demenzkranke - eine Grauzone. Report München hat darüber berichtet. Es wurde auf den Bonner Verein Handeln statt Misshandeln hingewiesen. In Berlin gibt es folgende Hilfe: Pflege in Not Diakonisches Werk Berlin Stadtmitte e…
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