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Hohe Haftstrafen im Mutterland der Produktpiraten wegen Produktpiraterie

am 22.10.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete. Es handelt sich um die höchsten bislang bekannt gewordenen Strafen wegen Produktpiraterie. Die chinesischen Behörden gehen auf internationalen Druck hin seit Mitte 2005 verschärft gegen Markenfälscher vor. Im …

China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie

MarkenBlog / Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachr…

Hohe Haftstrafen im Prozess um Mord an Behindertem gefordert

mepHisto-bLAWg / NDR:      Im Prozess um den Mord an einem Behindertern vor dem Kieler Landgericht hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag hohe Haftstrafen für die beiden Angeklagten gefordert. Die 19 und 20 Jahre alten Schaustellergehilfen müsse…

Hohe Haftstrafen für >>Opa-Bande

mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE:      Rentner-Bonus ausgeschlossen: Das Landgericht Hagen hat die mutmaßlich ältesten Bankräuber Deutschlands zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die drei betagten Straftäter hatten bei Überfällen auf 14 Banken e…

Produktpiraterie in Spanien

MarkenBlog / Die WELT am Sonntag berichtet über den “wohl größten Marktplatz für Produktpiraten in ganz Europa“. …

Hohe Haftstrafen für “Opa-Bande”

JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof hat heute, am 27.4.2006 (4 StR 572/05) die Verurteilung von drei erheblich und einschlägig vorbestraften Angeklagten des Landgericht Hagen wegen einer Vielzahl von bewaffneten Raubüberfällen auf Geldinstitute, zwi…

Hohe Haftstrafen für Überfall auf Juwelier mit Todesfolge

strafblog / Am 1. April 2005 dringen 3 maskierte Männer, die Schusswaffen und einen Elektroschocker mit sich führen, in ein Juweliergeschäft in Möchengladbach-Rheydt ein, fesseln den Inhaber und seine Lebensgefährtin und leeren die Schmuckvitrinen. Als ein …

US-Bürger in China wegen Produktpiraterie verurteilt

IT-Blawg / Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…

Mehr als 12.000 Internet-Cafés in China geschlossen

Jurabilis / Heise meldet: Die chinesische Regierung hat nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Ende vergangenen Jahres nahezu 13.000 Internet-Cafés im Land schließen lassen. Diese seien illegal betrieben worden und hätten sich zumeist in der N…

Schutz vor Produktpiraterie

ElbeBlawg / Im zähen Kampf gegen Produktpiraterie kann Angela Merkel nächste Woche bei ihrer China-Reise einen Riesen-Erfolg feiern: Einer Zeitung zufolge werden der deutsche und der chinesische Textilverband erstmals ein Abkommen zum Schutz geistigen…

Produktpiraterie in China

MarkenBlog / Die WELT am Sonntag zum Spannungsfeld Produktpiraterie und Investionen in China.…

EDV-Gerichtstag in China

Jurabilis / Heise berichtet, dass ein Gericht in Ostchina im Rahmen eines Pilotversuchs in mehr als 1000 Strafverfahren die Strafzumessung durch ein Computerprogramm hat ausrechnen lassen - mit großem Erfolg:Niemand hat Berufung eingelegt, hob die amtliche Nac…

Neonazi Wiese zu sieben Jahren Haft verurteilt

Handakte WebLAWg / Im Münchner Terrorprozess ist der Hauptangeklagte Neonazi Martin Wiese wegen der Rädelsführerschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie verschiedener Waffen- und Sprengstoffdelikte schuldig gesprochen worden. Auch seine Mitangeklagten wurde…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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