Hakenkreuz Rechtslage: Durchgestrichenes Hakenkreuz II
Recht und Alltag | 2. Januar 2006 — Nach Auffassung des Tübinger Landgerichts verstoßen durchgestrichene Hakenkreuze nicht gegen das Verbot der Verbreitung oder Verwe…
Die Staatsanwaltschaft Tübingen verfolgt, wie berichtet, unnachsichtig Personen, die Buttons und Aufkleber mit vermeintlich verfassungswidrigen Kennzeichen verwenden. Dabei handelt es sich allerdings um erklärte Nazigegner - die Symbole sind meistens durchgestrichen oder verfremdet.
Jetzt erlitt die Behörde einen Dämpfer. Das Landgericht Tübingen lehnte die Durchsuchung eines Ladens ab, der die Anstecker in seinem Schaufenster ausstellte. Das berichtet das Schwäbische Tagblatt. Laut Landgericht ist das Tragen von Nazisymbolen dann nicht strafbar, wenn …
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Schmierzettel.NET | 9. März 2005 — Mit dem Ende meiner Zivilstage beginnt meine Ausbildung in der Verwaltungsstation. Zum 01.04.2005 werde ich der Ausbildungsleitung…
LawBlog | 8. März 2007 — Dürfen Nazigegner durchgestrichene Hakenkreuze im Rahmen ihrer Aktionen verwenden? Wie Spiegel online berichtet, hat heute vor …
Recht und Alltag | 9. November 2005 — Viele Linke tragen es in verschiedenen Variationen, hier in Friedrichshain-Kreuzberg gehört es zum Alltag, ein durchgestrichenes H…
maas_rechtsanwälte | 19. März 2007 — Der Bundesgerichtshof hat am 15. März 2007 durch Urteil abschließend entschieden, dass „Hakenkreuz“ nicht gleich „Hakenkreuz…
strafblog | 29. September 2006 — Eigentlich habe ich mir kaum vorstellen können, dass das Stuttgarter Landgericht den bekennenden Nazi-Gegner und Inhaber des Onlin…
recht verständlich | 16. März 2007 — Herr A hat mit Nationalsozialisten nichts am Hut – im Gegenteil. Nicht zuletzt wegen seiner Gegnerschaft vertrieb er für die …
BERLIN BLAWG | 29. September 2006 — In Baden-Württemberg geht die Hakenkreuzposse in die nächste Runde. Wie Spiegel Online berichtet, ist ein Verkäufer von Anti-Nazis…
strafblog | 26. September 2006 — Heute findet vor dem Landgericht Stuttgart ein schon im Vorfeld vielbeachteter Prozess gegen den Geschäftsführer des Versndhandels…
Rechtblog | 10. Januar 2006 — Im MarkenBlog gefunden, die Übernahme der Marken Meisterlikör (Scharlachberg). Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wi…