aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz
netzrecht.org | 2. August 2009 — Gerade auf Denkbeteiligung einen durchaus kritischen Beitrag der ZDF-Sendung apsekte zum Zugangserschwerungsgesetz entdeckt. …
Hoffmann-Riem hält Zugangserschwerungsgesetz für verfassungswidrig
Der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat in einem Interview mit dem ZDF Kulturmagazin Aspekte erklärt, dass er das Zugangserschwerungsgesetz für verfassungswidrig hält, u.a. weil es dem Bund bereits an der Gesetzgebungskompetenz fehlt. Hoffmann-Riem war vor seinem Ausscheiden aus dem ersten Senat des Gerichts als Berichterstatter an einer ganzer Reihe von Entscheidungen beteiligt, durch die freiheitsbeschränkende Gesetze (u.a. großer Lauschangriff, Online-Durchsuchung) kassiert wurden. Er gi…
» Vollständiger ArtikelThemen: Senat , Sperrung , Bund , Netzsperren , Zensursula
Erschienen 31. Juli 2009 auf http://www.internet-law.de/.
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Zwei Juristen und eine Entschuldigung
LawBlog | 25. September 2008 — Das war nicht recht. Und es hat Michael Bertrams, den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster denn auch geschm…
Hoffmann-Riem befürwortet Hinnahme des «Caroline-Urteils» durch die Bundesregierung
Jurabilis | 12. Oktober 2004 — Die Entscheidung der Bundesregierung, das Straßburger «Caroline-Urteil» zum Schutz der Privatsphäre von Prominenten zu akzeptieren…
Internetsperren Verfassungswidrig? Hoffmann-Riem äußert Bedenken bzgl. des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie
Juraexamen.info | 3. August 2009 — Heftige Kritik im Web 2.0 In vielen Internet-Communities, Foren und Blogs gibt es seit Monaten kein wichtigeres politisches T…
Hoffmann-Riem im Interview
Jurabilis | 11. April 2008 — Dass der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Hoffmann-Riem trotz seines Ausscheidens aus dem BVerfG keineswegs zu den Le…
Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-riem: Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem: von Karlsruhe nach Hamburg
Jurabilis | 2. April 2008 — In die "HafenCity" wolle er nun, schreibt das Hamburger Abendblatt, dahin, wo die Stadt sich am stärksten verändert. Hoffmann-Riem…
Richterabschied: Wenn HH für Heil Hitler stehen soll
Handakte WebLAWg | 18. Juli 2008 — Als heute Wolfgang Hoffmann-Riem in Karlsruhe seinen Abschied nahm, kritisierte er die Versuche mehrerer Bundesländer, das De…
Diskussion zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
Juraexamen.info | 10. November 2010 — Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutier…
“Holocaust-Leugner nicht bestrafen”
Handakte WebLAWg | 10. Juli 2008 — Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissen…
Verfassungsrichter über Pressefreiheit
Handakte WebLAWg | 14. April 2008 — Der Anfang April ausgeschiedene Verfassungsrichter glaubt nicht, dass der Staat die Meinungsfreiheit einschränkt. Besorgt ist…
Wolfgang Hoffmann-Riem – Wikipedia
Presseportal: ZDF - Ehemaliger Bundesverfassungsrichter äußert gegenüber dem ZDF-Kulturmagazin-"aspekte" Zweifel an Verfassungsmäßigkeit von Internet-Sperrgesetz
Presseportal: ZDF - Ehemaliger Bundesverfassungsrichter äußert gegenüber dem ZDF-Kulturmagazin-"aspekte" Zweifel an Verfassungsmäßigkeit von Internet-Sperrgesetz
ZDF: Mainz (ots) - Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat gegenüber dem ZDF-Kulturmagazin "aspekte" verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des
