Therapieunterbringungsgesetz verfassungskonform?
Rechtslupe | 5. Januar 2012 — Das Therapieunterbringungsgesetz ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Koblenz verfassungskonform. Ein 66-jähriger Mann, de…
Nur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes bejaht und eine Beschwerde des Betroffenen gegen dessen vorläufige Unterbringung (§ 14 Therapieunterbring…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. Dezember 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat eine Entscheidung des Landgerichts Freiburg bestätigt, durch die ein Antrag der Stadt Freib…
fachanwaltsliste.de | 5. Februar 2011 — Pressemitteilung Nr. 12/2011 vom 04. Februar 2011 Beschluss vom 31. Januar 2011 2 BvR 94/11 Die 3. Kammer des Zweiten Sen…
beck-blog | 25. April 2010 — Kurzer Hinweis auf OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 (AG Linz), BeckRS 2010, 07419. Die Entscheidung hatte…
BVerfG | 31. Januar 2011 — Der Beschwerdeführer wendet sich gegen das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelunge…
beck-blog | 22. Mai 2011 — Nur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverke…
beck-blog | 28. März 2011 — Wieder einmal ein Hinweis auf eine aktuelle Entscheidungsbesprechung "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht -…
beck-blog | 22. Mai 2011 — Nur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverke…
beck-blog | 6. Juli 2011 — Nur kurz eingerückt aus Beck-Aktuell: BGH: Garantiefall bei Autokauf kann bei entgeltlicher Herstellergarantie trotz Übers…
Rechtslupe | 26. Juli 2011 — Auf den Tatbestand des § 1 Therapieunterbringungsgesetz ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Nürnberg der in Fällen der nach…
Ein 66-jähriger Mann, der fast zwölf Jahre in Sicherungsverwahrung verbracht hat, bleibt nach seiner Entlassung aus der Sicherungsverwahrung vorläufig in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik untergebracht. Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine entsprechende Anordnung durch das Landgericht Koblenz bestätigt.