OLG Hamburg: GEMA im Pornokino
Kurz Pfitzer Wolf | 12. Mai 2009 — Was war passiert? Ein Betreiber von Pornokinos in Hamburg, führte in seinen Kinos bzw. Kabinen mit Musik untermalte Pornofilm…
Es sind seltene Momente, aber es gibt sie. Manchmal kann ich die Kollegen „hinter dem Tresen“ wirklich nur bemitleiden! So musste sich das OLG Hamburg - bestehend aus drei Berufsrichtern - mit der Frage auseinandersetzen, ob die Musik in einem Pornofilm, der in einem Pornokino gezeigt wird, der Verwertungsgesellschaft GEMA unterliegt und damit auch GEMA-Gebühren zu zahlen sind. Mit Urteil vom 05.11.2008 hat sich das OLG Hamburg (Az. 5 U 115/07) zugunsten der GEMA ausgesprochen, was auf der GEMA-Vermutung basiert. Die GEMA-Vermutung hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 13.06.1985 entscheiden, dass es eine Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis, der Urheberrechtsschutz-fähigkeit und der Rechtsverletzung zugunsten der Verwertungsgesellschaft GEMA gibt. Das bedeutet, der Betreiber der Pornokinos muss im Streitfall beweisen, dass die Musik in den Filmen GEMA-frei ist. Der Hinweis im Prozess, dass die Pornoindustrie seit 10 Jahren ausschließlich GEMA-freie Musik einsetze, reicht nicht aus. Im Ergebnis muss nun der Betreiber der Pornokinos der GEMA einen Schadensersatz in Höhe von rund 15.000,00 € zahlen für die gewerbliche Nutzung der Musikwerke. Kommentar: Ich bin mir absolut sicher, dass die Musik in derartigen Meisterwerken einen wesentlichen Anteil hat, so dass diese Frage wirklich gut geeignet ist einen Senat zu beschäftigen. Obwohl ich natürlich, wie die meisten männlichen Leser noch nie so einen Film gesehen haben und auch nach erheblichem Nachdenken nicht darauf kämmen, dass es solche Kinos meistens am Bahnhof geben könnte, frage ich mich ernsthaft, welche Musik man für ein derart episches Meisterwerk benutzen würde. Es gibt spezialisierte Komponisten für die Musik / Töne in Computerspielen und möglicherweise auch in diesem Bereich. Ernst beiseite: Spontan würde ich sagen Klassik und Jazz scheiden aus, oder?! Eher etwas Musik von der Stange. Nein, nicht woran Sie denken, eher Charts! „Like a virgin“ von Madonna? Gut, ich weiß auch, dass das Lied oder modern der Song schon älter ist, aber thematisch gedacht... Vielleicht auch dieses „I´m too sexy“ von Right said Fred oder Xavier Naidoo, obwohl das eher etwas für Frauen-Pornokinos wäre... MEIN AUFRUF: Bitte schicken Sie mir Vorschläge als Kommentar zum Blog, denn mir fällt kein Song dafür ein!
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Erschienen 13. Mai 2009 auf http://web.me.com/quandel/RA_Quandel/Blog_%26_PDF/Blog_%26_PDF.html.
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