Hoeren Skript: Stand September 2008
am 06.10.2008 von http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/
Das neue Skript Internetrecht wird im Laufe der neuen Woche ins Netz gestellt.
Mit Stand September 2008 wurden vielfältige Änderungen integriert, unter vielem (!)
anderen:
- mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze
- die Umsetzung der Ecorcement-Richtlinie zum 1.9.2008 und erste Urteile
- das neue Werberecht
- geplante Änderungen zur Telefonwerbung, der Gesetzesentwurf vom Juni 2008
zum Fernabsatz und der Richtlinienentwurf über …
Hoeren Skript: Stand September 2008
Handakte WebLAWg / Das neue Skript Internetrecht wird im Laufe der neuen Woche ins Netz gestellt. Mit Stand September 2008 wurden vielfältige Ă„nderungen integriert, unter vielem (!) anderen: - mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze - die Umsetzung der Ecor…
Prof. Hoerens kostenloses eBook “Internetrecht” in neuer Auflage
kriegs-recht.de / Seit mehr als sechs Jahren gibt Prof. Thomas Hoeren, einer der bekanntesten deutschen Onlinerechtler, ein regelmäßig aktualisiertes eBook zum Internetrecht heraus. Dieses eBook ist kostenlos erhältlich und laut Prof. Hoeren seit der er…
Neue DĂĽsseldorfer Tabelle zum 01.01.2009
JuracityBlog / Die geplante Erhöhung des Kindergelds sowie die Änderungen der steuerlichen Freibeträge für Kinder machen eine Änderung der sog. “Düsseldorfer Tabelle” erforderlich. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft. …
Noch 395 Tage: Wenn Sie einen Arzt reizen wollen, sagen Sie mal “Qualitätsmanagement” zu ihm
Rechthaber / Der Gesetzgeber verpflichtete 2005 alle Kassenärzte zur Einführung eines (irgendeines?) Qualitätsmanagement-Systems bis spätestens zum 31.12.2009 (Zahnärzte haben ein Jahr länger Zeit). Was das ist? Wie das geht? Was das…
Pflicht zum Qualitätsmanagement in Arztpraxen
Rechthaber / Laut Qualitätsmanagement-Richtlinie muss bis 31.12.2009 in allen Arztpraxen ein QM-System eingeführt sein. Ärztekammern, Kassenärtliche Vereinigungen und viele private QM-Dienstleister quälen die niedergelassenen Ärzte d…
Gewaltvideo auf dem SchĂĽlerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre…
Mit 2,27 Promille und einem Fahrrad auf die Autobahn
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Tatsache, dass der Fahrradfahrer mit 2,27 Promille noch in der Lage war auf das Fahrrad zu steigen und zu fahren, spricht fĂĽr sich. Warum er jedoch auf die Autobahn aufgefahren ist, wird wohl ein Rätsel bleiben, eine gewisse Enthemmung, oder S…
Was Google alles googelt ĂĽber uns
ReH..Mo - Blog / Google sammelt Daten. Das ist Konzept der Informatiker aus Mountainview. Wie Googles Mission Statement To make the worlds information universally accessible and useful (Google Inc.) eigentlich bedeutet fĂĽr den Datenschutz, das erläuern die Auto…
Weitere Entscheidungen des BFH (03.12.2008)
STEUERRECHT / Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (03.12.2008) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 20.08.2008 - I R 39/07 (Ansässigkeit, Abkommensberechtigung und abkommensrechtliche Schachtelprivilegierung einer US-am…
Quo vadis? Veränderung tut Not! Nur welche?
medien-gerecht / Es mag an der Jahreszeit liegen, aber es mag auch einfach nur der richtige Zeitpunkt sein. Vor nun über zwei Jahren habe ich dieses Blog gestartet und es ist an der Zeit zu überlegen: “Quo vadis medien-gerecht?” Dies sollte von…
BaySchlG geht in die Verlängerung
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das Bayerische Schlichtungsgesetz (BaySchlG) wird ĂĽber den 31.12.2008 hinaus (erneut) verlängert. Das hat der Rechtsausschuss im Landtag (auf den letzten DrĂĽcker) beschlossen. Entgegen zahlreicher Proteste gehören auch weiterhin Streitigkeiten ĂĽ…
BAG: Mitbestimmung bei Umgruppierung - Zustimmungsverweigerung in Textform
Rechtblog / Das Schriftlichkeitsgebot des § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG wird auch durch die Einhaltung der Textform des § 126b BGB erfĂĽllt. Nach § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG hat der Betriebsrat dem Arbeitgeber die Verweigerung seiner Zustimmung zu einer Einstell…
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