Höheres Weihnachtsgeld 2008
am 07.11.2008 von http://blog.juracity.deWeihnachtsgeld trotz Krise: 2008 gibt es in vielen Branchen ein zwischen 1,6 und 11,1 Prozent höheres Weihnachtsgeld als 2007, berichtet das WSI der Böckler-Stiftung. Die betroffenen Beschäftigten können 2008 zwischen 18 Euro und …
FG Köln: Freiberufliche Einkünfte; Verluste aus Wertpapiergeschäften
Steuerpraxis / Ein im Umlaufvermögen einer Freiberuflerpraxis ausgewiesenes Wertpapierdepot ist auch dann nicht als notwendiges Betriebsvermögen anzusehen, wenn es in die Finanzierung der Praxis eingebunden und an den Kreditgeber verpfändet ist. Trot…
Von 11 auf 25 ...
RA J. Melchior, Wismar / ... Teuro soll die Haftentschädigung nach einer Meldung der Süddeutschen ansteigen: Opfer von Fehlurteilen können schon bald mit einer mehr als doppelt so hohen Haftentschädigung als bisher rechnen. Sie soll möglichst ab …
Gleichbehandung: unternehmensweit bei Lohnerhöhung
JuracityBlog / Erhöht ein Unternehmen die Löhne für Arbeitnehmer in mehrere Betrieben einheitlich (im entschiedenen Fall um 2,1 %), darf ein einzelner Betrieb davon nicht ausgenommen werden, so das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 03.12.2008 - 5…
Mainzer Personalkarussel: Claus Kleber tritt zurück
medien-gerecht / Claus Kleber wird mit Ende des Jahres seinen Posten als Redaktionsleiter des heute-journals abgegeben und dieser wird von seinem Stellvertreter Jan Metzger übernommen. Claus Kleber wird aber weiterhin dem ZDF treu bleiben, auch wenn er nicht meh…
14 Tage Rückgaberecht im Einzelhandel
medien-gerecht / gibt es bei Apple. Wer in einem (US) Apple Retail Store einkauft, hat 14 Tage Zeit um die Geräte zu testen und kann sie anschließend zurückbringen. Wurde die Originalverpackung geöffnet, so ist bereits auf der Rechnung klar ersich…
Es schneit; die Räum- und Streupflichten
JuracityBlog / In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder kö…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Bundesrat winkt Erbschaftsteuerreform trotz Kritik durch
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Erbschaftsteuerreform kann nach jahrelangem Streit in der großen Koalition zum 1. Januar in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz, der Bundestag hatte bereits Ende November zugestimmt. Ehepartner k&o…
Menschenrechte heimlich, nachts und leise - aber die Behinderten sind aufgewacht
Kanzlei Menschen und Rechte / Es war spät in der Nacht am Donnerstag (4. Dezember), die Bundestagsabgeordneten hatten schon über alle schwierigen Fragen des Lebens (z.B. dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung) hinreichend viel gesagt, da legte Bund…
Bundesgerichtshof : Kein zweistufiges Lizenzierungsverfahren bei Nutzung von Musikstücken als Klingelton - Für die Nutzung eines Musikwerkes als Ruftonmelodie für Mobiltelefone reicht eine Lizenz der GEMA aus.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18.12.2008 - Az. I ZR 23/06 - Klingeltöne für Mobiltelefone; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 18.01.2006 - Az. 5 U 58/05, LG Hamburg, Urteil vom 18.03.2005 - Az. 308 O 554/04 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Urheber…
Unterschiedliche Betrachtungsweisen
Law on the Blog / Als Mitglied in einer Arbeitsgruppe, die sich vor rund einem Jahr mit der Ausarbeitung eines Verhaltenskodex gegen Korruption befasst hat, bin ich im höchsten Maße motiviert, wenn es um Bewusstseinsbildung gegen Korruption geht. Das dabei stets am…
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
» Hans-Böckler-Stiftung
Die Hans Böckler Stiftung in Düsseldorf, das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des Deutschen Gewerkschaftsbundes"> <meta name="language" content="de"> <meta name=&…
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