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Höhere Gewalt

am 25.09.2008 von http://www.lawblog.de

Manche Kuriositäten sind so kurios, dass sich der Eindruck aufdrängt:
Da möchte jemand mit Macht zum Tagesthema in der Blogosphäre werden. Gerade bei einem Online-Unternehmen liegt der Gedanke nahe. Aber selbst wenn es nur ein PR-Gag sein sollte, …

Kurz zum Baader-Meinhof-Komplex

IP|Notiz / Hier nur ein kurzer Link zum Artikel von Nils Minkmar aus der aktuellen FAS. Minkmar setzt sich mit der Perspektive der klagenden Pontos auseinander. Lesenswert ist der Artikel deshalb, weil Minkmar sich abseits von juristischen Fragestellungen für …

laaaaangsam

Das Immobilienrechtsblog / ein Zwangsverwalter ist jemand, der auf den Beschluss des Vollstreckungsgerichts hin eine Wohnung oder ein Haus bewirtschaftet und auf diese Weise Einnahmen für den Gläubiger des Eigentümers erzeugen soll. Unsere Mandantin ist am Rande bei dieser …

BGH: Weiterarbeiten am Modell: Knast für alle

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der BGH hatte in Fällen der Wirtschaftskriminalität schon kürzlich einen wichtigen Beitrag zur Weiterarbeit an seinem Modell “Knast für alle” geleistet, indem er mit der Vollstreckungslösung bei in diesen Fällen üblicher langer Ver…

Richter droht mit Kahlschlag

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Prozess läuft seit vielen Monaten. Eine Wirtschaftsstrafsache. Beide Angeklagte haben die Anklage zum Teil eingeräumt. Heute liess sich einer der Angeklagten weiter ein. Der Vorsitzende fragte hinsichtlich der Einlassung des Mitangeklagten mein…

Wie im Fernsehen

kanzlei-hoenig.info / Der Mandant hat die beiden Zeugen, die ihn belasten, beim Schwindeln erwischt. Jedenfalls er sich da ganz sicher. Deswegen schreibt er mir: Ich möchte, daß Herr und Frau Gluffke zum nächsten Termin noch einmal geladen werden, um sie zu vereidigen…

BKA-Gesetz nimmt neuen Anlauf- aber zu kurz

Panorama / Das BKA-Gesetz nimmt einen neuen Anlauf. Und selbst, wenn der im Bundesrat durchgehen sollte, wird er in der Sandgrube des BVerfG landen.Vom Gesetzesentwurf ausgenommen sind nur Strafverteidiger, keine sonstigen Rechtsanwälte. Ärzte sowieso nicht.…

Sturz aus 50m endet für LKW Fahrer tötlich

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist wohl die Situation, die kein Autofahrer sich wünscht. Wenn man sich nun noch vorstellt, dass der Fahrer den freien Fall aus 50m mit eigenen Augen mitverfolgen muss, kann man eine Ahnung von der Horrorfahrt bekommen.Bei einem Unfall auf der A…

Befreiung von der Studiengebühr für schwerbehinderte Studenten

anwalt-kiel.com / Das Verwaltungsgericht Karlsruhe - 7 K 1409/07 - hat entschieden, dass wenn ein Student einen Schwerbehindertenausweis vorlegt, der einen Grad der Behinderung von wenigstens 50 % nachweist, begründet dies die Regelvermutung, dass sich die Behinderu…

Datenschutz und Datensicherheit im Unternehmen - Teil 3

IT-Blawg / Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauf…

Kündigungsfrist bei der Eigenkündigung

JuracityBlog / Kündigt der Arbeitnehmer selbst, nennt man das eine Eigenkündigung. Bei der Arbeitnehmerkündigung können andere Kündigungsfristen als bei der Arbeitgeberkündigung zu beachten sein. So kann der Arbeitsvertrag verläng…

Räumung der Wohnung durch den Nachmieter

Rechtsanwalt News / Will der Mieter trotz Kündigung nicht ausziehen hilft üblicherweise nur die Räumungsklage. Ein Bekannter eines Freund eines Mandanten eines Kollegen hat hingegen ein anderes Konzept entwickelt: Er gab an, dass er die Wohnung nach K…

Kurz verlinkt: Google Analytics - Verstoß gegen LandesdatenschutzG?

IP|Notiz / Ein interessanter Artikel erschien gestern bei den Kollegen auf “heise-online”.  Der Landtag in NRW verzichtet künftig auf Google Analytics. Die Daten wurden von Google in die USA übermittelt und dort ausgewertet. Nach  § 17 des LDSG…

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