Höchstrichterliche Medienpräsenz
am 12.01.2008 von http://www.unfehlbar.net
Unabhängig davon, dass es sich bei der Äußerung um eine juristische Binsenweisheit handelt und der Herr Präsident in der Sache natürlich Recht hat, stellt sich doch mal wieder die Frage, ob man als unabhängiger Richter am höchsten deutschen Gericht eigentlich dauernd und zu allem seine Meinung medial kundtun muss.
Ich kann mir gut vorstellen, dass sich einige Kollegen davon überfahren fühlen, wenn einige wenige (und zwar nicht nur der Präsident, der zugegebenermaßen eine exponierte Stellung innehat) sich mit ständiger …
Nochmal Heiligendamm
Juristisches bei unfehlbar.net / Eine interessante Äußerung der Polizei findet sich bei tagesschau.de: Insgesamt wurden nach Polizeiangaben rund 70 Demonstrationen angemeldet und davon knapp 40 genehmigt. (tagesschau.de vom 31.05.2007) Die Äußerung erstaunt mich…
Markus Söder in den Knast ?!
RA J. Melchior, Wismar / morgenpost.de berichtet: Die Angriffe der Union, insbesondere die Drohungen aus den Reihen der CSU, auf Bundespräsident Horst Köhler sind ein unfassbarer Vorgang und beschädigen die Autorität unseres Staatsoberhaupts, sagte SPD…
Markenranking
LAWCAST.DE / Hurra, ein neues Markenranking ist da. Die international wertvollsten Marken werden aufgrund wie immer absolut transparenter Kriterien in einer Top-100-Liste und mehreren Listen nach Branchen aufgeführt. Es gibt wenige Überraschungen, wenn…
Rotationsprinzip beim BVerfG-Präsidenten?
Juristisches bei unfehlbar.net / Der Tübinger Philosophieprofessor Otfried Höffe schlägt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 01.02.2008, S. 36 vor, das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) rotieren zu lassen, so dass jeder Richter ein…
Netter Versuch Herr Kollege.....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt eher unglaublich, ist aber wahr. Ein Kollege stellt einem Mandanten eine Rechnung. Vergisst dabei aber, dass hinsichtlich des Beratungsgegenstandes eine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde.Das ist der eine Fehler.Der andere ist der ungl…
Journalisten und die Objektivität
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich freue mich, wenn Journalisten in meinem Blog lesen. Ich freue mich, wenn sich Journalisten mit meiner Meinung auseinandersetzen. Ich freue mich, wenn Journalisten anderer Meinung sind. Ich wundere mich, wenn Journalisten meine Meinung fü…
» Abschuss von entführten Flugzeugen Verfassungsrichter stellt sich gegen Schäuble - Deutschland - sueddeutsche.de
Abschuss von entführten Flugzeugen Verfassungsrichter stellt sich gegen Schäuble,Eine Grundgesetzänderung, die der Innenminister für den Abschuss von entführten Flugzeugen fordert, schließt Hans-…
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