höchstpersönlich
am 11.11.2006 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Im Verbraucherinsolvenzverfahren kommt das Schreiben eines Rechtsanwaltes: Die Schuldnerin ist Miterbin ihres Vaters geworden.
Die Erbengemeinschaft macht den Gläubigern der Schuldnerin folgenden Vorschlag: Zum Preis von 30% der angemeldeten Forderung würde die Mutter der Schuldnerin den Gläubigern ihre Forderung abkaufen. Falls nicht alle Gläubiger innerhalb von einer Woche zustimmen würden, werde die Erbschaft von der Schuldnerin ausgeschlagen.
Nun rufen bei mir die Gläubiger, meist Banken, verschnupft an: Sie kennen den Nachlass und wissen, dass der Anteil der Schuldnerin vielleicht ausreichen könnte, sogar die gesamten Verbindlichkeiten zu begleichen.
Das Recht zur Ausschlagung des Erbes obliegt jedoch der Schuldnerin …
21 wirtschaftliche Miterben
InsoBlog.de / Anruf von der Schuldnerin, Wohlverhaltensphase 3. Jahr. Der Vater der Schuldnerin ist gestorben. Erben sind die Schuldnerin und der Bruder der Schuldnerin. So wie es aussieht, können die 21 Gläubiger noch maßgebliche Zahlungen auf die Forderungen …
Guten Tag Herr $Insolvenzverwalter, was ist da zu tun?
InsoBlog.de / Die Schuldnerin faxt und fragt. Dieser Brief des Insolvenzgerichts liegt dem Fax bei: Sehr geehrte Frau $Schuldnername, die aus der anliegenden Anmeldung ersichtliche Gläubigerin […] hat eine Forderung aus einer vorsätzlich begangenen unerlau…
RATEN
LawBlog / Aus dem Schreiben an einen Gerichtsvollzieher: Da die Schuldnerin Ratenzahlungszusagen mehrfach nicht eingehalten hat, sind wir mit weiteren Teilzahlungen nicht einverstanden. Wir bitten darum, der Schuldnerin ggf. die eidesstattliche Versicherung…
VG Berlin: Haftung der Studentenschaft für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Schuldnerin, die Studentenschaft einer Hochschule, wurde durch ein früheres Urteil verpflichtet, keine allgemeinpolitischen, nicht spezifisch und mittelbar hochschulpolitischen Äußerungen abzugeben bzw. derartige Tätigkeiten zu unterstützen.…
OLG Oldenburg: Haftung für Vertriebspartner bei gerichtlicher Unterlassungsverpflichtung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 15.09.2006 - 1 W 50/06) hatte zu entscheiden, wann die Schuldnerin einer gerichtlichen Unterlassungsverpflichtung für die Handlungen seiner Vertriebspartner haftet.Der Schuldnerin wurde gerichtlich verboten, selbst oder…
Beispiel für einen vom Insolvenzverwalter versauten Prozess
InsoBlog.de / Der Insolvenzverwalter musste aus dem Gesellschaftsvermögen an die Bank absondern. Die Gesellschafter der GmbH & Co, KG hatten sich für die durch das Gesellschaftsvermögen gesicherten Verbindlichkeiten der Schuldnerin auch persönlich verbür…
OLG Köln: Umfang der Auskunftsverpflichtung bei Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 10.2.2005 - Az.: 6 W 123/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Pflichten einen Schuldner bei der Auskunftserteilung einer Urheberrechtsverletzung treffen.Die Schuldnerin wurde gegenüber der Gläubigern wegen Urheberrech…
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