Hochschulreform NRW
am 21.03.2006 von http://lawmylifeandmore.wordpress.comAlles wissenswerte (und sicher auch diskussionswürdige) zum neuen “Hochschulfreiheitsgesetz” des Landes Nordrhein - Westfalen mit einer aufschlussreichen FAQ - Rubrik zur größten Hochschulreform der letzten Jahre gibt es hier, ebenso den Referentenentwurf des Gesetzes. Für Studenten ist die durch dieses Gesetz möglich gewordene Einführung von Studiengebühren durch die Hochschulen sicher am relevantesten. Jurastudenten, die sich für Verwaltungsrecht interessieren (gibt es die ?), dürften auch die neue Rechtsform der Hochschulen spannend finden.
Hochschulreform NRW
JURAAA!DE / Tommy weist auf eine FAQ-Sammlung des nordrhein-westfälischen Innovationsministeriums (warum denke ich da immer an “1984″ und “newspeak”?) zum “Hochschulfreiheitsgesetz” hin. Für Studenten sind die dort beantwort…
NRW-Kabinett: Studiengebühren ab 2006
JURAAA!DE / Die schwarz-gelbe Landesregierung hat gestern den Entwurf eines sogenannten Studenbeitragsgesetzes verabschiedet. Die Eckpunkte: Die Hochschulen in NRW können für neue Studenten ab dem WS 2006, für alle anderen ab dem WS 2007 Studiengebühren i…
Studiengebühren an der Saar-Uni
LAWgical / Mit den Stimmen der CDU-Mehrheit gegen die der Oppositionsparteien hat der saarländische Landtag am gestrigen Mittwoch die Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen beschlossen. Damit werden künftig Studenten in den ersten…
1 BvR 1072/01 vom 24.05.2005
BVerfG / 1. Die in Berlin ansässige Beschwerdeführerin verlegt die Wochenzeitung Junge Freiheit. Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gibt jährlich Verfassungsschutzberichte zur Information der Öffentlichkeit heraus. Rechtsgrundlage dafür…
Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen dürfen weiterhin Studiengebühren auch für das Erststudium erheben. Das OVG des Landes erklärte heute in Münster die Erhebung von Studienbeiträgen für rechtmäßig. Grundlage dafür sei das nordrhein-westf…
Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?
LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…
Klagen gegen Studiengebühren beim Verwaltungsgericht Freiburg
Rechtblog / Bis Ende Dezember 2006 sind beim Verwaltungsgericht Freiburg bereits über 200 Klagen gegen Studiengebührenbescheide eingegangen. Die Hochschulen und Fachhochschulen des Landes haben nämlich auf der Grundlage des neu gefassten Landeshochschulgebüh…
» Hochschulfreiheitsgesetz
Der <a href="internallink:235770">Referentenentwurf</a> für das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) ist am 7. März im Kabinett beraten worden. In den kommenden sechs Wochen wird er in die interne Anh…
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