HOCHMUT
am 28.07.2005 von http://www.lawblog.de
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Asylurteil:
Zunächst war auffällig, dass die Klägerin im Wesentlichen die Vorgänge, die sie bereits gegenüber dem Bundesamt erzählt hatte, in einem einheitlichen Vortrag auch dem Gericht übermittelt hat. Auf Grund der schnellen Art der Erzählung drängt sich für das Gericht der Eindruck auf, dass die Klägerin Gelerntes oder Erlerntes möglichst ohne Zwischenfragen weitergeben wollte.
Dies führt dazu, dass den Angaben der Klägerin nicht geglaubt werden kann. Denn es ist unwahrscheinlich, dass sich jemand mit dem Ausbildungs- bzw. Bildungsstand der Klägerin vor einem ausländischen Gericht ohne Stocken und Zögern äußert, wie es bei der Klägerin der Fall ist.
In den meisten anderen Urteilen liest man, dass der Kläger nicht in der Lage war, sein Schicksal flüssig, …
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Kein Unfallversicherungsschutz bei sog. Incentive-Veranstaltung
anwalt-kiel.com / Das SG Düsseldorf - S 6 U 29/08 - hat entschieden, dass die Teilnahme des Klägers an einer sogenannten Incentive-Veranstaltung nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Der in Ratingen lebende 39 Jahre alte Kläger, der als…
BVerwG 7 B 38.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme zweier Bewilligungsbescheide. Das beklagte Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hatte dem Kläger einen Zuschuss zu den Kosten der beabsichtigten Errichtung einer Solarkollektoranlage bewilligt.…
Verwaltungsgericht Berlin : Ausstrahlung der TV total WOK WM 2006 und 2007 verstieß gegen das Schleichwerbungsverbot
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Berlin, Urteil vom 11.12.2008 - Az. VG 27 A 132.08 Die Ausstrahlung der Sendungen TV total WOK WM 2006 und TV total WOK WM 2007 durch den Fernsehsender ProSieben hat gegen das Schleichwerbungsverbot des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Mit …
Revolver unterm Kopfkissen
LawBlog / Einem Waffenbesitzer, der nachts eine geladene Schusswaffe unter seinem Kopfkissen aufbewahrt, ist der Waffenschein zu entziehen. Dies hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden. Der 56 Jahre alte Kläger, der mit seiner Ehefrau im Harz ein …
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht / In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen J…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
auchRecht.de / Aus der Pressemitteilung des BGH vom 30.4.2008: “Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn…
Entscheidungen des FG Düsseldorf (27.11.2008)
STEUERRECHT / Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (27.11.2008) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 30.11.2007 - 12 K 2172/06 AO: Aufrechnung innerhalb eines Konkursverfahrens Die Aufrechnung von und mit Ansprü…
Deutsche Geiseln im Jemen frei
Reuters | Inlandsnachrichten / Sanaa (Reuters) - Die im Jemen entführten drei Deutschen sind nach Angaben eines jemenitischen Regierungsvertreters frei. Sie befänden sich in der Obhut der jemenitischen Regierung, sagte er am Freitag in Sanaa. Das Auswärtige Amt in…
Gary Moore has lost the Blues (Teil II)
RA-Blog / Als Nachtrag zum gestrigen Beitrag über die Entscheidung des Landgerichts München I, nach der Gary Moores Still got the Blues ein Plagiat des Liedes Nordrach der deutschen Band Juds Gallery sein soll, ein Zitat aus der Sueddeutschen: Wenn Ga…
Zeitung: Ministerium arbeitet an schneller Kfz-Steuerumstellung
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will offenbar schneller als bislang geplant die Kfz-Steuer am Schadstoffausstoß ausrichten. Die Experten des Finanzministeriums seien angewiesen worden, ein Konzept dafür innerhalb der kommenden zwei…
Wirtschaft blickt voller Sorge auf Krisenjahr 2009
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die zunehmend düsteren Konjunkturaussichten für 2009 lösen in den Chefetagen deutscher Unternehmen immer größere Zukunftsängste aus. Die Stimmung unter Top-Managern ist so schlecht wie seit der Wiede…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
