Hobbyschnüffler gesucht!
am 25.04.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlWie die taz berichtet, sucht Hamburgs Verfassungsschutz Hobby-Spitzel. Unter einer Hotline nehmen die Schlapphüte ab sofort Hinweise aus der Bevölkerung entgegen, um diese mit nachrichtendienstlichen Mitteln aufzuarbeiten. Das hat nichts mit Denunziantentum zu tun, wenn man eine Beobachtung macht und diese weitergibt, verteidigte Innensenator Udo Na-gel (parteilos) gestern die Maßnahme bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2006. Wer nichts tut, macht mit, sagt Nagel. Der Hamburger Geheimdienst sei ein entscheidendes Instrument, um Gefahren zu …
Waffenfreie Zone
ElbeBlawg / Nach Ansicht von Hamburger Innensenator Udo Nagel (parteilos) könnte es die ersten Waffenverbotszonen in Hamburg bereits Anfang 2007 geben. „Wir werden dann in bestimmten Gebieten das Tragen auch von legalen Waffen wie Messern verbieten…
Lafontaine unter Beobachtung?
Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, erwägt der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm, Oskar Lafontaine vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Schönbohm hatte mit Bezug auf Lafontaines umstrittene Fremdarbeiter-Aüßerung in der Bild-Zeitung g…
Änderung der Polizeigesetze?
ElbeBlawg / Vom gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts (wir berichteten) könnte auch Hamburg betroffen sein. Eine Änderung des Hamburger Polizeigesetzes ist bereits in der Diskussion. …allen voran Hamburg. Denn der CDU-Senat hat 2005 die…
Udo Nagel - Noch ein Schnüffelfan
Schnüffelblog / WELT ONLINE berichtet: „Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) unterstützt die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geforderte Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Die heimliche Durchsuchung von Computern solle in speziellen Fäl…
HH: Verfassungsschutzbericht 2005
ElbeBlawg / Linke, Rechte, Ausländer: „Das ist unser Dreiklang“, sagt Heino Vahldieck (CDU), Chef des Hamburger Verfassungsschutzamtes. „Wir haben alles genau im Visier“, versichert der parteilose Innensenator Udo Nagel. Der Feinde v…
Nach Verfassungsgerichtsurteil zur Rasterfahndung: Polizeigesetze müssen geändert werden
strafblog / Genüsslich berichtet die taz, dass Hamburg nach dem Rasterfahndungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wohl sein neues Polizeigesetz überarbeiten müsse und auch die anderen nördlichen Bundesländer müssten zumindest ihre Polizeipraxis ändern.…
» taz 24.4.07 Schnüffeln in der Freizeit
taz, die tageszeitung 24.4.2007Hamburg Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nor…
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