Ho-Ho-Hooo!
am 03.07.2007 von http://www.sartorienfelder.de
Es spricht das Verwaltungsgericht Karlsruhe:
Der gewerbliche Verkauf von Nikolausmützen aus einem Bauchladen in einem Fußgängerbereich ist als Sondernutzung nach § 16 I, 1 StrG erlaubnispflichtig. (5 K …
Seltsamer Verein
Obiter Dictum / In der Wiesbadener Fußgängerzone spricht mich ein Mann an. Neben sich hat er ein Plakat, daß für eine Initiative für ein schöneres Leben e.V. oder so ähnlich wirbt. Der Mann fragt mich, ob ich nicht mithelfen wollte, etwas gegen die KinderschÅ
Bei Grün, da darfst Du gehn, bei Rot, da bleibst Du stehn!
Recht und Alltag / Dieser Merksatz wurde einem Fußgänger vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz mit Urteil vom 11.12.2006 (Az.:12 U 1184/04) wieder einmal bestätigt. Der Fußgänger und spätere Kläger überquerte bei für ihn rot zeigender Fußgängerampel eine mehrs…
Ich sehe was, was Schäuble sieht ...
Schnüffelblog / Wollten Sie schon immer einmal wissen, welche Informationen Ihr Browser über Sie verbreitet? Dann werfen Sie einmal einen Blick auf diese Seite. (Dank an den anonymen Kommentator für den Tipp)…
ERTAPPT
LawBlog / Gerade ertappe ich mich dabei, dass ich bei einem Fax keine Billigvorwahl verwende. Wäre alles halb so schlimm, wenn ich nicht derjenige wäre, der nach einem Blick in die Telefonrechnung immer vom Rest der Belegschaft wissen will, wer schon wieder…
2,67 Promille
muepe.de | weblog peter müller / Bei einem Fußgänger mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 2,67 Promille liegt eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung vor, die zum Ausschluss des Versicherungsschutzes führt. Stürzt dieser Fußgänger einen Abhang hinunter, spricht der A…
Gewerbliche Tätigkeit bei Verkauf großer Sammlungen
auchRecht.de / Mit Beschluß vom 21.3.2007 - 6 W 27/07 - hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, daß auch der stückweise Verkauf einer sehr großen privaten Sammlung eine gewerbliche Tätigkeit darstellen und somit die Unternehmereigenschaft nach § 14 BGB beg…
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