Hitze am Arbeitsplatz - kein Hitzefrei. SWR 3 Topthema vom 21.7.2006 mit Interview Rechtsanwalt Felser
am 28.07.2006 von http://blog.juracity.de
Am 21.07.2006 lautete das Topthema im dritten Programm des Süddeutschen Rundfunks - besser bekannt als SWR 3:
Kein Anspruch auf Hitzefrei - bei diesen Extremtemperaturen muß gearbeitet werden. Wie die Regeln sind, wo die Grenzen liegen und wie die Menschen damit zurechtkommen im SWR3-Topthema von …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Steuerhinterziehung: Zur Höhe der Strafe (BGH)
Rechtsanwalt News / Mit Urteil des 1. Strafsenats vom 2.12.2008 - 1 StR 416/08 - hat der BGH zur Höhe der bei Steuerhinterziehung zu verhängenden Strafe Stellung genommen: Aus der Pressemitteilung des BGH: Bei einer Steuerhinterziehung ist die Höhe des Hi…
Fachanwalt für Hitzefrei
kanzlei-hoenig.info / Dem Herrn Kollegen ist es zu heiß. Deswegen schreibt darüber: Hier und hier und hier und hier und hier und hier und hier und hier und hier und … ne, das war’s jetzt erst einmal. Naja, ohne Spezialisierung bekommt m…
Unabhängige Sachverständige?
RA J. Melchior, Wismar / Interessantes (oder erschreckendes?) Gespräch mit einem Sachverständigen, der bei einem nicht gerade kleinen Sachverständigenbüro angestellt ist: Die Stundenverrechnungssätze werden entgegen der BGH-Rechtsprechung (Stichwo…
Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 27.02.2008 - 2 Ca 2831/07 Entgeltumwandlung mit Zillmerung
JuracityBlog / Anders als das Landesarbeitsgericht München hält das Arbeitsgericht Siegburg (ArbG Siegburg, Urteil vom 27.02.2008 - 2 Ca 2831/07) eine betriebliche Altersversorgung, bei der die Beiträge durch Entgeltumwandlung unter sog. Zillmerung e…
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
Die schlechtesten Gesetze 2008
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Jahresende ist die Zeit der Rückblicke und der Hitlisten des Jahres. Eine ungewöhnliche Hitliste macht der Focus auf: die schlechtesten Gesetze 2008. Mit dabei: die mit viel Getöse in Kraft getretene Unterhaltsreform. Das ebenfalls neue MoMiG…
Pflicht zum Qualitätsmanagement in Arztpraxen
Rechthaber / Laut Qualitätsmanagement-Richtlinie muss bis 31.12.2009 in allen Arztpraxen ein QM-System eingeführt sein. Ärztekammern, Kassenärtliche Vereinigungen und viele private QM-Dienstleister quälen die niedergelassenen Ärzte d…
Absolute Mehrheit der Wähler für Union und FDP
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - CDU, CSU und FDP kommen einer Umfrage zufolge erstmals seit Ende August wieder zusammen auf eine absolute Mehrheit von 50 Prozent in der Wählergunst. In der am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Umfrage f…
CDU/CSU-Fraktionschef bläst zum Angriff auf die SPD
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat CDU und CSU für die Bundestagswahl im nächsten Jahr zu einem klaren Richtungswahlkampf aufgerufen. Die Union müsse mit ganzer Leidenschaft für ein Ende der großen…
Räumung der Wohnung / Mietsache durch einstweilige Verfügung
Rechtsanwalt News / Nach einer Kündigung von Wohnraum oder gewerblichen Mietobjekten durch den Vermieter will dieser meist die Wohnung kurzfristig geräumt haben. Üblicherweise steht hierfür kein einstweiliger Rechtschutz zur Verfügung sondern de…
Verwaltungsgericht Berlin : Ausstrahlung der TV total WOK WM 2006 und 2007 verstieß gegen das Schleichwerbungsverbot
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Berlin, Urteil vom 11.12.2008 - Az. VG 27 A 132.08 Die Ausstrahlung der Sendungen TV total WOK WM 2006 und TV total WOK WM 2007 durch den Fernsehsender ProSieben hat gegen das Schleichwerbungsverbot des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Mit…
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