Hitlers willige Professoren
am 17.08.2008 von http://log.handakte.de/
Die medizinische Fakultät der Universität Berlin hat sich 1933 selber „gleichgeschaltet“ – wie fast die ganze deutsche Medizin.
Sie ersetzte die Selbstverwaltung durch das Führerprinzip und begann in vorauseilendem Gehorsam, das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ zu vollstrecken, noch ehe es am 7. April 1933 in Kraft trat.
Anlass war ein Hetzartikel im „Völkischen Beobachter“ vom 15. März, der die Fakultät das Schlimmste befürchten ließ. So beurlaubte sie schon am 1. …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Verwaltungsgericht Berlin : Ausstrahlung der TV total WOK WM 2006 und 2007 verstieß gegen das Schleichwerbungsverbot
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Berlin, Urteil vom 11.12.2008 - Az. VG 27 A 132.08 Die Ausstrahlung der Sendungen TV total WOK WM 2006 und TV total WOK WM 2007 durch den Fernsehsender ProSieben hat gegen das Schleichwerbungsverbot des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Mit …
1 BvR 2492/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts, die die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus den Blöcken B und C des Kernkraftwerks Gundremmin…
Landgericht München I : Stadtplanausschnitte - Münchener Wirtsleute wegen unberechtigter Nutzung von Kartenauschnitten auf Kneipen-Homepage zum Schadenersatz veruteilt
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 04.12.2008 - Az. 7 O 330/08; nrk Die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 04.12.2008 einen der wohl zahllosen Fälle entschieden, in denen Geschäfts- oder auch Privatleute ohne Berechtigung Stadtplanausschn…
LBB-Datenskandal aufgeklärt
RA-Blog / Das ist doch wohl ein Scherz. Das Paket, mit dem die Frankfurter Rundschau kürzlich tausende Kreditkartenunterlagen erhalten hat, enthielt ursprünglich einen Weihnachtsstollen. Den haben die beiden Kurierfahrer gemampft, wie sie jetzt der Staa…
Ikea, das Arbeitsgericht Mannheim, die ausgebrannten Mitarbeiter und Weihnachten
JuracityBlog / Das Arbeitsgericht Mannheim hat in dem Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 BetrVG die ausserordentliche Kündigung der Betriebsratsvorsitzenden bei Ikea in Walldort, Cordula Becker, für zulässig erklärt und die verweigerte Z…
Berlusconi und die italienische Justiz
beck-blog / In Italien kommt in diesen Tagen eine DVD in den Handel, von der es der italienische Ministerpräsident Berlusconi gerne sehen würde, wenn sie in allen Schulen des Landes gezeigt werden würde. Der Film handelt von seinem Freund und ehemaligen Min…
Mitbestimmter Aufsichtsrat bei Schwestergesellschaften
beck-blog / In einem Unternehmen kann auch dann ein mitbestimmter Aufsichtsrat nach den Vorschriften des MitbestG zu bilden sein, wenn lediglich das Schwesterunternehmen über mehr als 2000 Arbeitnehmer verfügt. Das hat das LG Hamburg mit (noch nicht rechtskrä…
Gartenhäuschen als Hausrat
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das Gartenhäuschen in einer Kleingartenanlage ist keine Ehewohnung. Zumindest dann nicht, wenn das gepachtete Grundstück mit der Laube darauf ausschließlich der gemeinsamen Freizeitgestaltung und nicht dem ständigen Wohnen der Ehepartner diente.…
Bundesgerichtshof : Kein zweistufiges Lizenzierungsverfahren bei Nutzung von Musikstücken als Klingelton - Für die Nutzung eines Musikwerkes als Ruftonmelodie für Mobiltelefone reicht eine Lizenz der GEMA aus.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18.12.2008 - Az. I ZR 23/06 - Klingeltöne für Mobiltelefone; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 18.01.2006 - Az. 5 U 58/05, LG Hamburg, Urteil vom 18.03.2005 - Az. 308 O 554/04 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Urheber…
Nichts mehr zu machen
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte mich für den Mandanten eingesetzt und das Äußerste geboten. Ziel war es, trotz Bewährungsbruch den Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung zu verhindern. Dazu habe ich Himmel und Hölle bewegt; und es sah gar nicht mal soooo schle…
Amtsgericht München : Internetbranchenverzeichnisse: Oftmals überraschend kostenpflichtig! - Eine Entgeltvereinbarung, die in einem Auftragsformular so versteckt ist, dass sie leicht überlesen werden kann, ist überraschend und damit unwirksam.
MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München Urteil vom 09.04.2008 - Az. 262 C 33810/07 Wird eine Entgeltvereinbarung in einem Auftragsformular innerhalb ungegliederter, kleingedruckter allgemeiner Geschäftsbedingungen so versteckt, dass sie leicht überlesen werden kann, ist s…
» Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums – Wikipedia
» Judenboykott – Wikipedia
» Völkischer Beobachter – Wikipedia
» Hitlers willige Professoren
» TU Berlin: Fakulttsbersicht
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