Hitler das Schwein
am 30.11.2005 von http://oby.deIn diesem Video spielt Hitler als Schwein die Hauptrolle. Sehr gut gemachter Clip mit einer (Hintergrund-)Musik, die …
Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig
Juranaut.de / Die Kürzung der Pendlerpauschale war ja immer schon sehr umstritten. Der BVerfG sieht darin eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung. Das Urteil passt zumindest gut zu den Investitionsprogrammen die die Bundesregierung gerade plant.
Zeitung: Mittelstand sieht Geschäftslage überwiegend positiv
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Viele kleine und mittlere Unternehmen bekommen die einbrechende Konjunktur einer Umfrage zufolge bislang noch nicht zu spüren. Nur 18 Prozent beurteilten ihre Geschäftslage als schlecht oder sehr schlecht, berichtete die
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G
Geburtstagstorte für den kleinen Adolf
RA-Blog / Mit Unverständnis ob einer schlimmen Diskriminierung reagieren die Eltern eines dreijährigen Jungen, die bei einem Supermarkt in Greenwich/NJ eine Torte mit dessen Namen darauf bestellen wollte. Dort lehnte man die Bestellung ab. Grund: Der Ju
Politiker und Grundrechte
Datenschutzbeauftragter Online / Ich habe bisher noch jede Fassung behalten, wenn mir auch bekannte Namen entgegnen, dass der Datenschutz/informationelle Selbstbestimmung (in welcher Form auch immer) nicht ins Grundgesetz als ausdrückliches Grundrecht aufgenommen gehört. Ich halte
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp
Bund: Einsatz gegen Piraten auf somalischem Festland kein Thema
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin/New York (Reuters) - Der von den USA angestrebte Einsatz gegen Piraten auch auf dem somalischen Festland ist für Deutschland nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums kein Thema. Das wird hier nicht diskutiert, sagte ein Ministeri
Merkel: Attentat auf Mannichl - ein Anschlag auf uns alle
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein entschiedenes Vorgehen der Politik gegen den Rechtsextremismus gefordert. Wenn hier ein Vertreter unseres Staates, aber auch
Ministerpräsidenten beraten über NPD-Verbot
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Thema NPD-Verbot kommt auf die Tagesordnung der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Die Länderchefs müssten über das weitere Vorgehen beraten, nachdem Bayern offenbar seine Blockade aufgegeben habe,
Panzerknacker-Prozess vor dem Landgericht Siegen
Rechtsanwalt News / Gestern begann der “Panzerknacker-Prozess” vor dem Landgericht Siegen. Dabei geht es immerhin um 45 Einbrüchen, die einen Schaden von ca. 370.000 € angerichtet haben sollen. Dabei sollen die Beschuldigten die ganzen Tresore aus Fir
Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Ende November 2008 tritt Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann in den gesetzlichen Ruhestand. Karin Renate Ahmann begann ihre berufliche Laufbahn im Jahr 1971 im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und war in der Folge mehrere J
Kündigungsfrist bei der Eigenkündigung
JuracityBlog / Kündigt der Arbeitnehmer selbst, nennt man das eine Eigenkündigung. Bei der Arbeitnehmerkündigung können andere Kündigungsfristen als bei der Arbeitgeberkündigung zu beachten sein. So kann der Arbeitsvertrag verläng
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