Historische Marken gelöscht
am 11.09.2008 von http://www.markenblog.de
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
104 887
Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 15.11.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007
106 976
Palatinit
Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 20.02.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007
107 667
“Unilinfussbodenlack”
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 23.01.1908
Nichtverlängerung …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 871 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 26.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 926 Nizzaklasse: 08 Anmeldetag: 19.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 26 128 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 13.05.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 937 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 12.07.18…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 682 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 07.03.1898 Nichtverlängerung (§ 4…
DPMA: Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 17 720 Elbschloss-Bier Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 03.06.1896 Nichtverlängerung (§…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Dr. Pepper/Seven-Up übernimmt Cadbury Marken
MarkenBlog / Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen. 871 781 Nizzaklasse: 32 1 145 660 SUN-DROP Nizzaklasse: 32 Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deu…
Dr. Christian Seyfert, LL.M. - Bühnenarbeitsrecht
Handakte WebLAWg / Theaterrecht ist fester Bestandteil des Urheber- und Medienrechts. So regelt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) zum einen die Urheberrechte des Autors eines Bühnenwerkes (§ 15 ff. UrhG), zum anderen aber auch die Leistungsschutzrechte insbesondere der…
Löschungen nach Widerspruch (42/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht: 398 11 887 TAC 399 00 638 arcon 300 60 556 eds 301 17 360 HERCULES 301 29 0…
BPat zur Akteneinsicht
MarkenBlog / 24 W (pat) 166/04 MarkenG § 62 Abs. 1 Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung 1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen. 2. Ein berechtigtes Int…
Verlängerungsgebühren
MarkenBlog / Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren Grundgebühren: Deutschland: Anmeldung: 300.- EUR Verlängerung: 750.- EUR EU-Marke: Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR Verlängerung: 2500.- EUR IR-Marke: Anmeldung: Nach Staatenauswahl Verlängeru…
Löschungsanträge (01/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 63 245 Hottemax Nizzaklassen: 03, 18, 25 305 16 820 Nizzaklassen: 06, 19, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44 305 44 398 Nizzaklasse: 29…
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