Historische Marken gelöscht
am 16.04.2008 von http://www.markenblog.de
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
26 144
Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 09.06.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
30 386
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 04.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
31 778
Schering’s …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 26 128 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 13.05.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 937 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 12.07.18…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 682 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 07.03.1898 Nichtverlängerung (§ 4…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 736 LOHSE Nizzaklasse: 03 Anmeldedatum: 30.08.1897 27 3…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 871 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 26.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 926 Nizzaklasse: 08 Anmeldetag: 19.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Acht Elche für Henkel
MarkenBlog / Ein aus acht Marken bestehendes Portfolio hat die Henkel KGaA aus Düsseldorf von der Rhodia Silicon GmbH aus Leverkusen übernommen. Die prioritätsälsteste der Elch-Marken stammt aus dem Jahr 1926. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in de…
Löschungen nach Widerspruch (44/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 44 die Löschung der folgenden marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 300 56 605 Formax Nizzaklasse: 05 300 81 523 ADWEBTAINMENT Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 301…
Löschungsanträge (16/2006)
MarkenBlog / Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht: 396 08 604 Schieferterrassen Nizzaklassen: 33, 42 399 58 136 Jägerhaus am Kehr Nizzaklassen: 41, 42 301 19 699 INF…
TREETS
MarkenBlog / Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in d…
Löschungsanträge (11/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 397 47 841 Nizzaklassen: 35, 36, 42 302 56 686 Nizzaklassen: 36, 41, 42 303 61 247 Missionssparen Nizzakla…
SIM-Lock Entscheidung des BGH
MCNeubert lawblog / Werden Mobiltelefone, mit denen aufgrund einer Sperre (sog. SIM-Lock) nur in einem bestimmten Mobilfunknetz telefoniert werden kann, nach dem Inverkehrbringen durch den Markeninhaber ohne dessen Zustimmung von Dritten entsperrt, so liegt eine die Ers…
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