Historische Marken gelöscht
am 21.02.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
26 128
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 13.05.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
26 937
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 12.07.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
27 337
Würzburger Hofbräu
Nizzaklasse: …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 144 Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 09.06.1897 Nichtverl…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 104 887 Nizzaklasse: 25 Anmeldetag: 15.11.1907 Nichtverlängerung (§ 47 Ma…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 787 Segerkegel Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 20.05.1897 2…
DPMA: Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 17 720 Elbschloss-Bier Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 03.06.1896 Nichtverlängerung (§…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister gelöscht. 23 810 BAKTOL Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 23.04.1897 25 306 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 18.03.1897 26 495 Nizzaklassen: 06, 07 Anmeldetag…
Löschungsanträge (27/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 27. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 39 099 German Letter Nizzaklassen: 35, 39, 42 304 07 202 Nizzaklasse: 07 305 38 071 back dir deinen traum…
BGH, I ZR 164/05 - audison: Zur Agentenmarke
ipweblog.de / BGH, Urt. v. 10. April 2008 - I ZR 164/05 - audison MarkenG §§ 11, 17 a) Für die Geltendmachung von Ansprüchen aus den §§ 11, 17 MarkenG genügt es, dass der Geschäftsherr im Zeitpunkt der Agentenanmeldung Inhaber einer (ausländischen) Anmeld…
BPatG: Akteneinsicht im Markenrecht umfasst auch zurückgewiesene oder -genommene Marken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 13.12.2005 - Az. 24 W (pat) 166/04) hat entschieden, dass der in § 62 MarkenG normierte Anspruch auf Akteneinsicht in Markenangelegenheiten auch das Recht umfasst, zurückgewiesene oder zurückgenommene Marken zu sichten.Im vor…
Pippi Langstrumpf Übernahmen
MarkenBlog / Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die nachfolgenden Marken von der Verlag Friedrich Oetinger GmbH übernommen. 884 028 Nizzaklasse: 16 Anmeldedatum: 15.02.1969 950 244 PIPPI LANGSTRUMPF Nizzaklassen: 16, 28 Anmeldedatum: 22.08.1975…
Löschungsanträge (03/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 47 858 Champions League Nizzaklassen: 07, 09, 11 301 37 725 Druckerdoktor Nizzaklassen: 09, 37 303 57…
Tiere im Markenregister (09: Pferde, Esel, Zebras)
MarkenBlog / 3.3.1 Pferde, Maulesel Anzahl der Marken: 1162 Älteste Marken: Registernummer: DT2519 Nizzaklassen: 12, 17 Anmeldedatum: 01.10.1894 Registernummer: DT1091 Nizzaklassen: 10, 17 Anmeldedatum: 01.10.1894 3.3.2 Esel Anzahl der Marken: 46 Älteste…
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